Willkommen auf der Homepage des SPD Stadtverbands Blomberg

 
 

Kämmerer Christoph Dolle Topartikel Kommunalpolitik Haushalt 2020 ohne Steuererhöhungen

Kämmerer Christoph Dolle legt Etatentwurf vor

Blomberg. In der Novembersitzung des  Rates brachte Kämmerer Christoph Dolle  den Entwurf für den Haushalt 2020 ein.  Der Haushaltsplanentwurf kommt ohne  Steuererhöhungen aus, ist über die  Ausgleichsrücklage ausgeglichen und  wartet mit Investitionen auf, die in ihrer  Höhe den Ressourcenverbrauch sogar  übersteigen, so dass keine Substanzverringerung eintritt. Wie angespannt die Haushaltssituation  in Blomberg dennoch ist,

Veröffentlicht am 14.12.2019

 

Kommunalpolitik Kommentar

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

im nicht öffentlichen Teil der Ratssit- zung wurden die Mitglieder im Mai  dieses Jahres darüber unterrichtet,  dass der Stadt Fördermittel in großer  Höhe durch fehlerhaftes Handeln in  der Verwaltung entgangen sind. Wir  waren uns im Rat fraktionsübergreifend einig, dass neben der lückenlosen Aufklärung des Vorganges die  Schadensbegrenzung für die Stadt  allergrößte Priorität genießt. Dies  umso mehr, da nicht nur arbeitsrechtliche Fragen zu klären waren, sondern  auch auszuloten war, welche Maßnahmen durch Auftragsnehmer, Fördermittelgeber und Versicherung zu  einer Reduzierung des städtischen  Schadens beitragen können. Dabei ist es in meinen Augen vollkommen unerheblich, ob die betroffenen  Maßnahmen einvernehmlich oder  mehrheitlich beschlossen wurden.  Der Schaden bleibt der gleiche. Einmütigkeit bei der Maßnahme macht die Sache nicht besser. Dass die Frage nach einem Organisationsverschulden aufgeworfen wird,  ist nachvollziehbar. Wenn aber Fraktionen mit dem Gutachten deshalb  nicht zufrieden sind,

Veröffentlicht am 14.12.2019

 

Kommunalpolitik 830.000 Euro Investition in Brandschutz

Neues Feuerwehrgerätehaus in Herrentrup eingeweiht

Herrentrup. Unter großer Beteiligung  der Bevölkerung und der gesamten Wehr  aus der Großgemeinde konnte jetzt  Bürgermeister Klaus Geise anlässlich  eines „Tages der Offenen Tür“ das neue  Feuerwehrgerätehaus an die Löschgruppe  Herrentrup übergeben. Nach über ein­ jähriger Bauzeit fand nun die unzureichende Unterbringung im alten Gerätehaus aus dem Jahr 1920 ein Ende. Die  städtische Gesamtinvestition in das  Gebäude betrug 830.000 Euro.  

Veröffentlicht am 14.12.2019

 

Klaus Geise Kommunalpolitik Sorge um möglichen Verkauf der Burg

Zukunft des Burghotels weiter ungewiss – Innenhof abgesperrt

Blomberg. Die grundlegenden Umstände  rund um die Burg Blomberg haben sich  noch nicht geändert: Der bisherige Pächter hat den Vertrag zum Jahresende  gekündigt, und der Eigentümer, der  Landesverband Lippe (LVL), ist auf der  Suche nach einer Folgenutzung (der  Stadtbote berichtete). Um den Gesprächsfaden zwischen den beiden  Vertragsparteien wiederherzustellen,  hat inzwischen Bürgermeister Klaus  Geise die Initiative ergriffen und sich als  Moderator eingebracht.

Veröffentlicht am 14.12.2019

 

Günther Borchard Kommunalpolitik Stadtwerke durch Kooperation zukunftssicher aufgestellt

"Kommunales Vermögen   sichern und ausbauen“

Paderborn/Blomberg. Mit der Neugründung der Blomberg Netz GmbH (BNG)  und der Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH (WWN) sowie der folgen­ den Beteiligung der Blomberger Versor­ gungsbetriebe (BVB) an der Westfalen  Weser Energie (WWE) stellt die Stadt  Blomberg ihre Stadtwerke neu und zukunftssicher auf. Der entsprechende  Ratsbeschluss erfolgte einstimmig. In der BNG werden die BVB und die WWN  gemeinsame Netzbetreiber und Eigen- tümer der Strom- und Gasnetze in Blomberg.  Günther Borchard, Aufsichtsratsvorsitzender der BVB, erläutert die näheren  Gründe der Kooperation: „Immer komplexere Anforderungen aus dem Umfeld  der Regulierung, die Digitalisierung sowie  der tiefgreifende Wandel im Messwesen  und die Anforderungen an den Datenschutz stellen zunehmend, gerade für  kleinere Unternehmen, nur aufwändig  zu beherrschende Themenblöcke dar.  Um den zukünftigen Anforderungen an  einen modernen Netzbetreiber gerecht  zu werden, haben wir diese gute Lösung  gefunden. Inhaltlich und wirtschaftlich  profitiert die BVB von dieser Zusammenarbeit.“

Veröffentlicht am 14.12.2019

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.8.9 - 001517158 -

08.04.2020 16:30 Pressemitteilung von Norbert Walter-Borjans und Rolf Mützenich „Sofortprogramm für die Zukunft Europas schnell umsetzen!“
Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich erklären: „Die Niederlande müssen die Blockade einer schnellen Unterstützung vor allem für Italien und Spanien beenden. Andernfalls ist nicht nur die wirtschaftliche Normalisierung in ganz Europa bedroht, sondern das jahrzehntelange Friedens- und Erfolgsprojekt EU insgesamt. Der von Olaf Scholz vorgeschlagene Weg über Finanzhilfen von

08.04.2020 16:24 Bonus-Tarifvertrag für Pflegekräfte muss für alle gelten
Der von der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und ver.di ausgehandelte Tarifvertrag über einen einmaligen Bonus für Pflegekräfte muss für allgemeinverbindlich erklärt werden. Nur so kommt die Zahlung allen Beschäftigten zu Gute. „Es ist ein wichtiges Zeichen in einer schweren Zeit. Ver.di und der BVAP haben einen tarifvertraglichen Bonus von 1500 Euro ausgehandelt. Es

08.04.2020 16:23 Bärbel Bas zum BAföG während der Corona-Krise
Wir brauchen einen schnellen und vereinfachten Zugang zum BAföG Dass Einkommen aus systemrelevanten Bereichen während der Corona-Krise nicht auf das BAföG angerechnet werden, begrüßt Bärbel Bas. Sie mahnt aber, auch an die Studierenden zu denken, die bisher kein BAföG erhalten. „Das Bundeskabinett will Einkommen aus allen systemrelevanten Bereichen während der Corona-Krise nicht auf das BAföG anrechnen, das

08.04.2020 16:21 Westphal/Töns zum Außenwirtschaftsgesetz
Reform des Außenwirtschaftsgesetzes: Vorausschauende Prüfung, verbesserter Schutz Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes beschlossen. Unternehmen, die für die öffentliche Ordnung und Sicherheit von Bedeutung sind, sollen effektiver vor ausländischen Übernahmen geschützt werden. Dazu wird insbesondere der Prüfmaßstab für die Investitionsprüfung angepasst. „In Corona-Zeiten ist das Interesse ausländischer Investoren groß, deutsche Unternehmen

01.04.2020 19:27 Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten
SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen: „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft und Politik in aller Welt an Lösungen, wie die Ausbreitung der Corona-Infektion gestoppt oder zumindest gebremst werden könnte. Der Einsatz einer Handy-App, die relevante Kontakte mit anderen App-Nutzern registriert und im Fall einer

Ein Service von info.websozis.de