Topartikel Kommunalpolitik Zukunftsinvestitionen werden durch den Haushalt gesichert!

Blomberg. SPD-Fraktionsvorsitzender Günther Borchard startete seine Haushaltsrede mit den Worten: „Bevor ich zu den Inhalten komme, bedanke ich mich beim Beigeordneten Christoph Dolle, der in seiner Funktion als Kämmerer, den ersten Haushalt mit allergrößter Sorgfalt erstellt, sehr vorsichtig kalkuliert und Fragen immer fundiert und erschöpfend beantwortet hat. Der Dank geht aber auch an sein Team, dass zusammen mit dem Kämmerer die Haushaltsaufstellung erarbeitet hat. Das ist keine Einzelleistung, eine solch komplexe Aufstellung ist nur im Team möglich.“An den Anfang der inhaltlichen Ausführungen zitierte er aus der Haushaltsrede des Kämmerers bei der Einbringung des Haushaltsplans: „Die Aufstellung des Blomberger Haushalts ist … kein Wunschkonzert. … Nach intensiver Abschöpfung der Einsparpotenziale auf der Aufgabenseite in den vergangenen Jahren und erst in 2017 einer Anpassung der Hebesätze auf der Ertragsseite sind die eigenen Stellschrauben weitgehend ausgereizt. Umso deutlicher wird, dass die entscheidenden Kostentreiber wie Kreisumlage und Transferleistungen ebenso fremdbestimmt sind wie auf der Ertragsseite die Gewerbesteuereinnahmen.““

Veröffentlicht am 21.12.2018

Kommunalpolitik Gebühren bleiben weiterhin konstant

 Abwasserwerke investieren in Infrastruktur

Blomberg. Eine gute Nachricht für alle  Blomberger Haushalte: Die Gebühren  für Schmutz­ und Niederschlagswasser  bleiben im Jahr 2019 konstant. Das ist  eine der wichtigsten Kernaussagen des  neuen Wirtschaftsplans der Abwasser­ werke Blomberg (AWB) für das kommende Jahr, der in der letzten Sitzung  des Betriebsausschusses einstimmig  verabschiedet wurde.

Veröffentlicht am 21.12.2018

Kommunalpolitik Schulische Infrastruktur im Mittelpunkt

 Wirtschaftsplan der BIG

Blomberg. Die Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2019 der Blomberger Immobilien­und Grundstücksverwaltung  (BIG) war wesentlicher Bestandteil der  jüngsten Sitzung des Betriebsausschusses. Nach insgesamt drei Beratungen  stimmte der Ausschuss dem von der  Betriebsleitung eingebrachten Planungswerk einstimmig zu. Da hier die Erträge  und Kosten aus dem städtischen Immobilienbestand sowie die geplanten Investitionen enthalten sind, hat der  Wirtschaftsplan entscheidende Auswirkung auf den städtischen Haushalt.

Veröffentlicht am 21.12.2018

Kommunalpolitik Kreisumlage steigt 2019 für Blomberg um 4,3 Mio. Euro

Kreis veröffentlicht Zahlen

 Blomberg. Die Kreisverwaltung hat verbindliche Zahlen für die Kreisumlage im  Haushaltsjahr 2019 vorgelegt. Für die  Stadt Blomberg ergeben sich daraus  erhebliche Mehrausgaben gegenüber  dem Vorjahr. Nach der Kalkulation, die Landrat Dr. Axel  Lehmann und Kreiskämmerer Rainer  Grabbe den Bürgermeistern und Kämmerern der lippischen Kommunen jüngst  präsentierten, soll die Kreisumlage zukünftig mit transparenteren Parametern  berechnet und in Hinblick auf Kostensteigerungen und Personalkosten mit  einer moderaten, fixen Steigerungsrate  von 2,5 % pro Jahr auskommen.  Ausgehend vom letztjährigen Haushaltsvolumen in Höhe von 194,5 Mio. Euro  entspricht dies einer Erhöhung um 4,86  Mio. Euro. Hinzu kommen weitere 4,3 Mio.  Euro als Einmal-Effekt, bedingt durch  eine bundesgesetzliche Umstellung im  Bereich des SGB II bei den Kosten der  Unterkunft.  Somit ergibt sich insgesamt für das Haushaltsjahr 2019 ein Zahlbetrag für die  allgemeine Kreisumlage in Höhe von  203.662.500 Euro, von denen ca. 12,8 Mio.  auf die Stadt Blomberg entfallen.

Veröffentlicht am 21.12.2018

Kommunalpolitik Grüne Vorgärten erwünscht

Bauausschuss berät über Grundsätze zukünftiger Bebauungspläne

Blomberg. In seiner letzten Sitzung in  diesem Jahr hatte der Ausschuss für  Bauen und Umwelt über einen Antrag  von Bündnis 90/Die Grünen zu beraten.  In diesem regte die Partei an, in zukünftigen Baugebieten der Stadt auf die in  der Bauordnung NRW vorgeschriebene  gärtnerische Anlage eines Gartens eindeutiger hinzuweisen.

Veröffentlicht am 21.12.2018

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