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Topartikel Kommunalpolitik Zukunftsinvestitionen werden durch den Haushalt gesichert!
Blomberg. SPD-Fraktionsvorsitzender Günther Borchard startete seine Haushaltsrede mit den Worten: „Bevor ich zu den Inhalten komme, bedanke ich mich beim Beigeordneten Christoph Dolle, der in seiner Funktion als Kämmerer, den ersten Haushalt mit allergrößter Sorgfalt erstellt, sehr vorsichtig kalkuliert und Fragen immer fundiert und erschöpfend beantwortet hat. Der Dank geht aber auch an sein Team, dass zusammen mit dem Kämmerer die Haushaltsaufstellung erarbeitet hat. Das ist keine Einzelleistung, eine solch komplexe Aufstellung ist nur im Team möglich.“An den Anfang der inhaltlichen Ausführungen zitierte er aus der Haushaltsrede des Kämmerers bei der Einbringung des Haushaltsplans: „Die Aufstellung des Blomberger Haushalts ist … kein Wunschkonzert. … Nach intensiver Abschöpfung der Einsparpotenziale auf der Aufgabenseite in den vergangenen Jahren und erst in 2017 einer Anpassung der Hebesätze auf der Ertragsseite sind die eigenen Stellschrauben weitgehend ausgereizt. Umso deutlicher wird, dass die entscheidenden Kostentreiber wie Kreisumlage und Transferleistungen ebenso fremdbestimmt sind wie auf der Ertragsseite die Gewerbesteuereinnahmen.““
Veröffentlicht am 21.12.2018
Kommunalpolitik Gebühren bleiben weiterhin konstant
Abwasserwerke investieren in Infrastruktur
Blomberg. Eine gute Nachricht für alle Blomberger Haushalte: Die Gebühren für Schmutz und Niederschlagswasser bleiben im Jahr 2019 konstant. Das ist eine der wichtigsten Kernaussagen des neuen Wirtschaftsplans der Abwasser werke Blomberg (AWB) für das kommende Jahr, der in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses einstimmig verabschiedet wurde.
Veröffentlicht am 21.12.2018
Kommunalpolitik Schulische Infrastruktur im Mittelpunkt
Wirtschaftsplan der BIG
Blomberg. Die Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2019 der Blomberger Immobilienund Grundstücksverwaltung (BIG) war wesentlicher Bestandteil der jüngsten Sitzung des Betriebsausschusses. Nach insgesamt drei Beratungen stimmte der Ausschuss dem von der Betriebsleitung eingebrachten Planungswerk einstimmig zu. Da hier die Erträge und Kosten aus dem städtischen Immobilienbestand sowie die geplanten Investitionen enthalten sind, hat der Wirtschaftsplan entscheidende Auswirkung auf den städtischen Haushalt.
Veröffentlicht am 21.12.2018
Kommunalpolitik Kreisumlage steigt 2019 für Blomberg um 4,3 Mio. Euro
Kreis veröffentlicht Zahlen
Blomberg. Die Kreisverwaltung hat verbindliche Zahlen für die Kreisumlage im Haushaltsjahr 2019 vorgelegt. Für die Stadt Blomberg ergeben sich daraus erhebliche Mehrausgaben gegenüber dem Vorjahr. Nach der Kalkulation, die Landrat Dr. Axel Lehmann und Kreiskämmerer Rainer Grabbe den Bürgermeistern und Kämmerern der lippischen Kommunen jüngst präsentierten, soll die Kreisumlage zukünftig mit transparenteren Parametern berechnet und in Hinblick auf Kostensteigerungen und Personalkosten mit einer moderaten, fixen Steigerungsrate von 2,5 % pro Jahr auskommen. Ausgehend vom letztjährigen Haushaltsvolumen in Höhe von 194,5 Mio. Euro entspricht dies einer Erhöhung um 4,86 Mio. Euro. Hinzu kommen weitere 4,3 Mio. Euro als Einmal-Effekt, bedingt durch eine bundesgesetzliche Umstellung im Bereich des SGB II bei den Kosten der Unterkunft. Somit ergibt sich insgesamt für das Haushaltsjahr 2019 ein Zahlbetrag für die allgemeine Kreisumlage in Höhe von 203.662.500 Euro, von denen ca. 12,8 Mio. auf die Stadt Blomberg entfallen.
Veröffentlicht am 21.12.2018
Kommunalpolitik Grüne Vorgärten erwünscht
Bauausschuss berät über Grundsätze zukünftiger Bebauungspläne
Blomberg. In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hatte der Ausschuss für Bauen und Umwelt über einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zu beraten. In diesem regte die Partei an, in zukünftigen Baugebieten der Stadt auf die in der Bauordnung NRW vorgeschriebene gärtnerische Anlage eines Gartens eindeutiger hinzuweisen.
Veröffentlicht am 21.12.2018
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