Willkommen auf der Homepage des SPD Stadtverbands Blomberg

 
 

Günther Borchard Topartikel Kommunalpolitik Weichenstellung für moderne Stadt- und Vereinswerbung

Digitale Anzeigetafel bietet viele Möglichkeiten

 

Blomberg. Die SPD-Fraktion bezieht in der aktuellen Debatte um eine digitale Anzeigetafel (DAT) am Stadteingang klar Stellung: „Wir sind für die Tafel, weil sie ein sehr innovatives Instrument zur Darstellung der Reize und der Programmvielfalt unserer Innenstadt ist. Nutznießer sind alle Bevölkerungsgruppen: Vereine, Organisationen, die heimische  Wirtschaft und nicht zuletzt unsere Gäste“, so Vorsitzender Günther Borchard.

Veröffentlicht am 15.07.2018

 

Kommunalpolitik Empfehlungen bedingt praxistauglich

Gemeindeprüfungsanstalt legt Bericht vor

 Blomberg. Im Hauptausschuss stellten die Vertreter der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) ihren Prüfungsbericht vor und gaben der Stadt Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Finanzlage. Die Reaktion der Ausschussmitglieder fiel überwiegend kritisch aus.  Inhaltlich zeigte sich in der Diskussion, wie differenziert einzelne Empfehlungen betrachtet wurden. Kritisiert wurde quer durch alle Fraktionen dabei insbesondere die recht einseitige strategische Herangehensweise der GPA. Eine Würdigung der strukturellen Besonderheiten der Stadt Blomberg fand nach Ansicht von Bürgermeister Klaus Geise und vieler   Ratsvertreter dabei nur unzureichend statt. Die einseitige Ausrichtung auf betriebs-­ und finanzwirtschaftliche Kriterien gibt nicht die kommunalpolitische Wirklichkeit wieder. Der Bericht der GPA enthält keine grundlegend neuen Erkenntnisse

Veröffentlicht am 15.07.2018

 

Bürgermeister Klaus Geise Kommunalpolitik Positive Ergebnisse des neuen Friedhofskonzepts

Friedhof in Tintrup sichtlich aufgewertet

Tintrup. Auf dem ersten Friedhof der Großgemeinde sind die geplanten Umgestaltungs- und Aufwertungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem neuen Friedhofskonzept fertiggestellt: In Tintrup besichtigten Bürgermeister Klaus Geise und Ortsvorsteher Thomas Spieker das   neue pflegefreie Begräbnisfeld für halbanonyme Urnenbestattungen. „Durch die schöne gärtnerische Gestaltung  dieses Bereiches ist ein Platz geschaffen worden, der neben dem eigentlichen Friedhof genauso einen ansprechenden Grün- und Erholungsraum darstellt“,   stellt der Bürgermeister fest. 

Veröffentlicht am 15.07.2018

 

Kommunalpolitik Grüner Kurswechsel

Koalitionsbruch und Mandatsverzicht

Blomberg. Im Nachgang zur Aufkündigung  der rot-grünen Zusammenarbeit im Blomberger Stadtrat durch Bündnis ’90/  Die Grünen erklärte Hans-Ulrich Arnecke, „grünes Urgestein“ und langjähriger Vorsitzender der grünen Fraktion im Stadtrat im April den Verzicht auf sein   Ratsmandat. „Auf den Bruch der Koalition und den Sturz Arneckes haben die Gegner einer   rot  ­grünen Zusammenarbeit bei den   Blomberger Grünen seit langem hingearbeitet und den Druck auf Arnecke beständig erhöht. Die Baumfällungen im Vatti­-Park waren allenfalls ein willkom  ­  mener Anlass, nicht aber der wahre Grund   für das Ende von Rot  ­Grün und in der   Folge für den Mandatsverzicht des grünen Fraktionsvorsitzenden,“ stellt SPD­  Stadtverbandsvorsitzender Gottfried Eichhorn fest.

Arnecke selbst bestätigt diese Sichtweise in seiner diesbezüglichen Pressemitteilung: „Ausschlaggebend hierfür sind teils erhebliche Differenzen mit meiner Fraktion bezüglich der zukünftigen   Ausrichtung grüner Politik für Blomberg.“

Veröffentlicht am 15.07.2018

 

Bürgermeister Klaus Geise Kommunalpolitik Ministerin lobt historische Altstadt

Ina Scharrenbach (CDU) zu Gast in Blomberg   

Blomberg. Hohen Besuch konnte unlängst Bürgermeister Klaus Geise begrüßen: Die NRW-Landesministerin für   Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), weilte   auf seine Einladung hin in der Nelkenstadt. Nach einem Stadtrundgang zeigte   sich die Politikerin sichtlich begeistert:   „Sie haben einen Schatz, den sie weiter pflegen sollten. Blomberg hat in den vergangenen Jahren viel für eine identitätsstiftende Entwicklung der Innenstadt getan. Das freut mich zu sehen“, befand die Ministerin.  

Veröffentlicht am 15.07.2018

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.6.1.9 - 001358283 -

18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über

18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer

Ein Service von info.websozis.de