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Topartikel Kommunalpolitik Friedhöfe

Persönliche Erklärung der Ratsmitglieder Sonja Volmer und Jens Blanke zum TOP Friedhöfe in der Sitzung des Rates vom 28. 02. 2017

Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und –kollegen,

abgestimmt mit Jens Blanke möchte ich für uns gemeinsam folgende persönliche Erklärung abgeben:

Bei der eben erfolgten Abstimmung haben wir dem Antrag der Ratsmitglieder Broeker und Niedermeier, den wir am 08. Dezember 2016 mitunterzeichnet haben, nicht zugestimmt. Dies möchten wir gerne begründen.

Veröffentlicht am 03.03.2017

 

Kommunalpolitik Haushaltssicherung abwenden

Sparen, wo es geht

Blomberg. Die Fraktionen von SPD und  Grünen stimmten im Hauptausschuss  dem Zahlenwerk des Kämmerers Rolf  Stodieck zu. Für den Rat wurde eine  entsprechende Beschlussempfehlung  mit den Stimmen der beiden Fraktionen  beschlossen. Der neue Haushalt beinhaltet leider Steuererhöhungen, d.h. die  Sätze für Grundsteuer A und B sowie die  Gewerbesteuer steigen. Weiter hat der  Kämmerer Gewinnabführungen der  Abwasserwerke (4,25 Mio. Euro) und  jeweils 250.000 Euro von der Blomberger  Immobilien- und Grundstücksverwaltung  sowie den Blomberger Versorgungsbetrieben eingeplant. Kreditaufnahmen in Höhe von 450.000  Euro sind im städtischen Haushalt 2017  vorgesehen. Steigen werden die Kassenkredite im Laufe des Jahres. Um den  Ergebnisplan auszugleichen, muss die  Rücklage mit fast 2 Millionen Euro in  Anspruch genommen werden.

Veröffentlicht am 18.12.2016

 

Bürgermeister Klaus Geise Kommunalpolitik Neues Friedhofswesen weiter in Vorbereitung

Gebührenstabilität, Struktur und neue Bestattungsformen

Blomberg. Dem anspruchsvollen Ziel,  die unterschiedlichen Anforderungen  an ein modernes Bestattungswesen  zusammenzuführen, ist die Stadt Blom- berg nähergekommen. Neben der   positiven Entwicklung in Dalborn regen sich weitere Initiativen, um die  kleinen und besonders unwirtschaftlichen Friedhöfe zu retten. Zur Einführung  neuer Bestattungsformen und zur allgemeinen Verbesserung der Friedhöfe  sind im neuen Haushaltsplan für 2017 immerhin 80.000 Euro eingestellt.

Veröffentlicht am 18.12.2016

 

Günther Borchard Kommunalpolitik Straßenerneuerungen für 1,158 Mio. Euro

Fünfjähriges Arbeitsprogramm beschlossen

Blomberg. Der Ausschuss für Bauen und  Umwelt hat trotz schwieriger Haushaltslage die Sanierung verschiedener Straßen  im Gemeindegebiet für 2017 beschlossen  und für die Folgejahre bis 2021 ein Arbeitsprogramm aufgestellt. Das Gesamtvolumen für die Jahre 2017 bis 2021 beläuft sich auf knapp 1,2 Mio. Euro. Die Maßnahmen und das Programm wurden  einstimmig im Ausschuss beschlossen.

Veröffentlicht am 18.12.2016

 

Klaus-Peter Hohenner Schule und Bildung Trotz Inklusion: Förderschule weiter stark nachgefragt

70.000 Euro Mehrbelastung bedeutet Handlungsbedarf

Kreis Lippe/Blomberg. Unter dem Vorsitz  von Klaus-Peter Hohenner (SPD) befasste  sich die Verbandsversammlung der  Pestalozzischule Blomberg mit der Entwicklung der Förderschulen im Kreis  Lippe. Während schon mehrfach aufgrund  sinkender Schülerzahlen sowie der Landesanstrengungen zur Inklusion Förderschulen schließen mussten, so erfreut  sich die Pestalozzischule weiterhin eines  guten Zuspruchs von Eltern und Kindern  aus weiten Teilen von Lippe. Nachteil:  Die Aufwendungen zur Beschulung auswärtiger Kinder steigen und müssen vom  Verband ausgeglichen werden.

Veröffentlicht am 18.12.2016

 

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26.03.2017 17:34 Das Zivilisationsprojekt Europa – 60 Jahre Römische Verträge
Anlässlich des Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge erklärt das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands: Europa ist eine einzigartige Idee von einem freien, gerechten und solidarischen Zusammenleben der Menschen und Nationen. Einem Zusammenleben, das auf Partnerschaft und gegenseitigem Respekt beruht. Und auf der Überzeugung, gemeinsam ein besseres Leben für die Menschen in Europa schaffen zu

25.03.2017 18:36 Otto Wels und die Lehren für unsere Demokratie
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erinnert an die Rede des Vorsitzenden der SPD-Reichstagsfraktion, Otto Wels, vor 84 Jahren und den Mut der 94 SPD-Abgeordneten, gegen das Ermächtigungsgesetz der Nazis zu stimmen. Auch heute seien Zivilcourage und Haltung notwendig, mit der die „oft schweigende, demokratisch gesinnte Mehrheit die laute, radikale Minderheit in die Schranken weisen muss.“ Zum vollständigen Beitrag auf spdfraktion.de

23.03.2017 18:38 Landtagswahl im Saarland am 26.03.2017
Das 100-Tage-Programm von Spitzenkandidatin Anke Rehlinger Bereits in den ersten 100 Tagen als Ministerpräsidentin wird Anke Rehlinger die Weichen für die kommenden fünf Jahre stellen: Mit voller Kraft startet ihre Regierung in Richtung Gerechtigkeit. Die SaarSPD hat viel vor, deshalb will sie auch keine Zeit verlieren, sondern die Herausforderungen anpacken, um das Saarland und seine Menschen voranzubringen. Für

23.03.2017 16:33 Steinmeier fordert Verteidigung der Demokratie – Appell an Erdogan
„Demokratie braucht Mut“ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“. weiterlesen auf spd.de

22.03.2017 18:29 Info der Woche: „SchwulenParagraf“ 175
Gerechtigkeit für die Opfer Schwulen Männern wurde auch in der Bundesrepublik Unrecht angetan. Bis 1994 verurteilten Gerichte sie wegen der Liebe zu einem anderen Mann. Leben wurden zerstört, Karrieren ruiniert. Bis heute gelten sie als Vorbestraft. Nachkriegsdeutschland hatte den von den Nazis verschärften Paragrafen 175 übernommen und auch angewendet. Jetzt hat Justizminister Heiko Maas die

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