Kein Westfälisches Schülerticket

Zu hohe Kosten, keine gerechte Lastenverteilung

Blomberg. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur befasste sich in seiner letzten Sitzung mit einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die die Einführung eines kostenfreien Schülertickets nach dem westfälischen Modell gefordert hatte. Nach ausführlichen Diskussionen um Kosten, Nutzen und Rahmenbedingungen des Modells lehnte der Ausschuss mit breiter Mehrheit den Antrag ab.

Nachdem der Antragsteller den eingereichten Antrag im Detail erläutert hatte, ordnete die Verwaltung die rechtlichen Rahmenbedingungen ein. Weitere Aspekte waren die mit der Einführung einhergehenden Kosten und der praktische Nutzen des westfälischen Schülertickets.

Mit der Einführung des Tickets würden ungefähr 600 bis 650 Schüler/-innen, die bisher keinen Anspruch auf eine Fahrkarte haben, in den Genuss einer kostenlosen Beförderung kommen.

Unter Anrechnung eines jährlichen Betrages in Höhe von 180 Euro pro Ticket ergibt sich insgesamt ein zusätzlicher finanzieller Aufwand in Höhe von ca. 120.000 Euro je Jahr. Auf eine Dynamisierung der Kosten seitens der Verkehrsbetriebe wurde ausdrücklich hingewiesen.

Festzustellen ist, dass es sich um eine freiwillige Leistung der Stadt handelt. Mit der Einführung kämen vor allem Schülerinnen und Schüler aus Nachbarkommunen in den Genuss eines Tickets, die lediglich in Blomberg zur Schule gehen.

Da der Antrag nicht im Rahmen der Haushaltsberatung für das laufende Jahr eingebracht worden war, stehen die notwendigen Haushaltsmittel nicht zur Verfügung.

Des Weiteren wies die Verwaltung darauf hin, dass nach Rücksprache mit der Kommunalen Verkehrsgesellschaft Lippe mbH eine Einführung zum neuen Schuljahr bei einer Beschlussfassung zum Juni als kaum umsetzbar eingeschätzt wird.

Bürgermeister Dolle und Vertreter aller anderen Fraktionen machten deutlich, dass eine grundsätzliche Offenheit für die Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs bestehe. Damit ist gemeint, dass die Einführung von Schülertickets nicht prinzipiell ausgeschlossen ist.

Angesichts der Kurzfristigkeit, der übermäßigen Belastung Blombergs mit den Kosten für Schüler und Schülerinnen aus Nachbarkommunen und der teils nicht geklärten Rahmenbedingungen lehnte der Ausschuss mit einer breiten Mehrheit den Antrag letztlich ab.