Willkommen auf der Homepage des SPD Stadtverbands Blomberg

 
 

Kämmerer Christoph Dolle Topartikel Kommunalpolitik Haushalt 2020 ohne Steuererhöhungen

Kämmerer Christoph Dolle legt Etatentwurf vor

Blomberg. In der Novembersitzung des  Rates brachte Kämmerer Christoph Dolle  den Entwurf für den Haushalt 2020 ein.  Der Haushaltsplanentwurf kommt ohne  Steuererhöhungen aus, ist über die  Ausgleichsrücklage ausgeglichen und  wartet mit Investitionen auf, die in ihrer  Höhe den Ressourcenverbrauch sogar  übersteigen, so dass keine Substanzverringerung eintritt. Wie angespannt die Haushaltssituation  in Blomberg dennoch ist,

Veröffentlicht am 14.12.2019

 

Kommunalpolitik Kommentar

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

im nicht öffentlichen Teil der Ratssit- zung wurden die Mitglieder im Mai  dieses Jahres darüber unterrichtet,  dass der Stadt Fördermittel in großer  Höhe durch fehlerhaftes Handeln in  der Verwaltung entgangen sind. Wir  waren uns im Rat fraktionsübergreifend einig, dass neben der lückenlosen Aufklärung des Vorganges die  Schadensbegrenzung für die Stadt  allergrößte Priorität genießt. Dies  umso mehr, da nicht nur arbeitsrechtliche Fragen zu klären waren, sondern  auch auszuloten war, welche Maßnahmen durch Auftragsnehmer, Fördermittelgeber und Versicherung zu  einer Reduzierung des städtischen  Schadens beitragen können. Dabei ist es in meinen Augen vollkommen unerheblich, ob die betroffenen  Maßnahmen einvernehmlich oder  mehrheitlich beschlossen wurden.  Der Schaden bleibt der gleiche. Einmütigkeit bei der Maßnahme macht die Sache nicht besser. Dass die Frage nach einem Organisationsverschulden aufgeworfen wird,  ist nachvollziehbar. Wenn aber Fraktionen mit dem Gutachten deshalb  nicht zufrieden sind,

Veröffentlicht am 14.12.2019

 

Kommunalpolitik 830.000 Euro Investition in Brandschutz

Neues Feuerwehrgerätehaus in Herrentrup eingeweiht

Herrentrup. Unter großer Beteiligung  der Bevölkerung und der gesamten Wehr  aus der Großgemeinde konnte jetzt  Bürgermeister Klaus Geise anlässlich  eines „Tages der Offenen Tür“ das neue  Feuerwehrgerätehaus an die Löschgruppe  Herrentrup übergeben. Nach über ein­ jähriger Bauzeit fand nun die unzureichende Unterbringung im alten Gerätehaus aus dem Jahr 1920 ein Ende. Die  städtische Gesamtinvestition in das  Gebäude betrug 830.000 Euro.  

Veröffentlicht am 14.12.2019

 

Klaus Geise Kommunalpolitik Sorge um möglichen Verkauf der Burg

Zukunft des Burghotels weiter ungewiss – Innenhof abgesperrt

Blomberg. Die grundlegenden Umstände  rund um die Burg Blomberg haben sich  noch nicht geändert: Der bisherige Pächter hat den Vertrag zum Jahresende  gekündigt, und der Eigentümer, der  Landesverband Lippe (LVL), ist auf der  Suche nach einer Folgenutzung (der  Stadtbote berichtete). Um den Gesprächsfaden zwischen den beiden  Vertragsparteien wiederherzustellen,  hat inzwischen Bürgermeister Klaus  Geise die Initiative ergriffen und sich als  Moderator eingebracht.

Veröffentlicht am 14.12.2019

 

Günther Borchard Kommunalpolitik Stadtwerke durch Kooperation zukunftssicher aufgestellt

"Kommunales Vermögen   sichern und ausbauen“

Paderborn/Blomberg. Mit der Neugründung der Blomberg Netz GmbH (BNG)  und der Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH (WWN) sowie der folgen­ den Beteiligung der Blomberger Versor­ gungsbetriebe (BVB) an der Westfalen  Weser Energie (WWE) stellt die Stadt  Blomberg ihre Stadtwerke neu und zukunftssicher auf. Der entsprechende  Ratsbeschluss erfolgte einstimmig. In der BNG werden die BVB und die WWN  gemeinsame Netzbetreiber und Eigen- tümer der Strom- und Gasnetze in Blomberg.  Günther Borchard, Aufsichtsratsvorsitzender der BVB, erläutert die näheren  Gründe der Kooperation: „Immer komplexere Anforderungen aus dem Umfeld  der Regulierung, die Digitalisierung sowie  der tiefgreifende Wandel im Messwesen  und die Anforderungen an den Datenschutz stellen zunehmend, gerade für  kleinere Unternehmen, nur aufwändig  zu beherrschende Themenblöcke dar.  Um den zukünftigen Anforderungen an  einen modernen Netzbetreiber gerecht  zu werden, haben wir diese gute Lösung  gefunden. Inhaltlich und wirtschaftlich  profitiert die BVB von dieser Zusammenarbeit.“

Veröffentlicht am 14.12.2019

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.8.9 - 001496435 -

16.01.2020 16:29 Herzlichen Glückwunsch, Münte!
Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut. Quelle:

11.01.2020 22:04 Für mehr bezahlbare Wohnungen
Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. Mit kaum etwas anderem lässt sich so leicht Geld verdienen wie mit Grundstücken und den Gebäuden darauf. Besonders seit der Finanzkrise wird mit Boden und Immobilien spekuliert. In Stuttgart etwa kommen bereits 50 Prozent der Immobilieninvestitionen aus

03.01.2020 08:17 Das ändert sich 2020
Mehr Geld für Auszubildende, Familien, Rentnerinnen und Rentner – sowie günstigere Bahnfahrten für alle: Die Bundesregierung hat für 2020 viele Änderungen auf den Weg gebracht. Was sich für die Menschen in Deutschland in diesem Jahr ändert. Die wichtigsten Neuregelungen im Überblick auf spd.de

30.12.2019 11:16 Wir trauern um Manfred Stolpe
Der erste Brandenburger Ministerpräsident nach der Wiedervereinigung, Manfred Stolpe, ist tot. Er starb in der Nacht zum Sonntag im Alter von 83 Jahren. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans schrieb, Stolpes Tod mache ihn „sehr traurig“. „Mit ihm verlieren Deutschland, Brandenburg und die Sozialdemokratie eine prägende Persönlichkeit.“ Stolpe habe „wie kein anderer den Aufbau des Landes Brandenburg und

28.12.2019 22:19 Bärbel Bas zum Defizit der Krankenkassen
Bärbel Bas, stellvertretende SPD-Fraktionschefin, nimmt Stellung zum Defizit der Krankenkassen. „Krankenkassen sind keine Sparkassen, sondern bieten Service-Leistungen für ihre Versicherten. Im letzten Jahr hat es zahlreiche Verbesserungen für uns Versicherte gegeben: Mittels Terminservice-Gesetz werden Facharzttermine zeitnah vermittelt und Pflegeeinrichtungen bekommen mehr Personal – das kostet Geld. Es ist daher richtig, dass Rücklagen in Höhe von rund

Ein Service von info.websozis.de