Kommunalpolitik Grüne Vorgärten erwünscht

Bauausschuss berät über Grundsätze zukünftiger Bebauungspläne

Blomberg. In seiner letzten Sitzung in  diesem Jahr hatte der Ausschuss für  Bauen und Umwelt über einen Antrag  von Bündnis 90/Die Grünen zu beraten.  In diesem regte die Partei an, in zukünftigen Baugebieten der Stadt auf die in  der Bauordnung NRW vorgeschriebene  gärtnerische Anlage eines Gartens eindeutiger hinzuweisen.

Veröffentlicht am 21.12.2018

 

Kommunalpolitik Nachholen von Schulabschlüssen weiter möglich

 VHS Lippe-Ost stellt Weichen im Haushalt

Blomberg. Mit der Beschlussfassung  über die Haushaltszahlen für 2019 hat  die Zweckverbandsversammlung der  Volkshochschule Lippe Ost ein deutliches Signal gesendet und ermöglicht auch  weiterhin jedem/jeder, einen Schulabschluss auf dem Zweiten Bildungsweg  nachzuholen.

Veröffentlicht am 21.12.2018

 

Kommunalpolitik Kommentar

 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in diesen Wochen schließt das Haushaltsjahr voraussichtlich mit einem  besseren Ergebnis als bei Jahresbeginn  erwartet. Das heißt aber nicht, dass  2018 wieder ein Überschuss erreicht  wird. Die erwartete Verbesserung  dürfte sich auf 2,9 Millionen Euro  belaufen, so dass am Ende das Jahresergebnis bei einem Defizit von  knapp 1,8 Millionen Euro liegen dürfte.  Aufgrund des sehr guten Vorjahresergebnisses kann dieses Defizit nunmehr aus der Ausgleichsrücklage  gedeckt werden. So braucht die Allgemeine Rücklage (haushaltstechnisch  das Eigenkapital der Gemeinde) nicht weiter angetastet zu werden.

Veröffentlicht am 21.12.2018

 

Günther Borchard Kommunalpolitik „Zwischen Verwunderung und Entsetzen“

Unterschiedliche Qualitäten bei Änderungsanträgen

Blomberg. Im Zuge der Haushaltsplanberatungen 2019 beschäftigte sich kürzlich der Hauptausschuss mit den vorliegen­ den Änderungsanträgen der Fraktionen.  Diese fanden jedoch mit unterschiedlichen Stimmverhältnissen regelmäßig  keine Mehrheit. Einzige Ausnahme: Auf  Antrag von Hans­Adolf Albrecht (FDP)  wurde ein zusätzlicher Etatansatz für die Digitalisierung der Schulen in Höhe  von 100.000 Euro aufgenommen.  „Ansonsten schwankte ich bei der Betrachtung der Anträge zwischen Verwunderung und Entsetzen,“ so SPD-Fraktionsvorsitzender Günther Borchard. So  sei die Forderung der Freien Wähler nach  zehnprozentiger Steuersenkung (etwas  über 400.000 Euro) in Anbetracht des 3,1  Mio. Euro Defizits rein populistisch und letztlich unverantwortlich.  Der Antrag bekam nur die Stimme der  FBvB und wurde ansonsten abgelehnt.  Ähnlich erging es B’90/Die Grünen bei  ihrer erfolglosen Forderung zur Unterstützung in Höhe von 60.000 Euro für die  vier Dorfgemeinschaften, die ihre Friedhöfe in Eigenregie pflegen. Da diese  Zahlung in die Gebührenkalkulation  einfließen würde, hätte dies auf Sicht  eine nennenswerte Verteuerung jeder  Beisetzung auf allen städtischen Friedhöfen zur Folge. Die SPD hatte auf eigene Änderungsanträge zum Entwurf verzichtet. Borchard  dazu: „Der von der Verwaltung aufgestellte  Haushalt beinhaltet viele politische Entscheidungen der letzten Monate und  Jahre, die meine Fraktion angestoßen  oder mitgetragen hat. Er ist in sich ausgewogen und setzt die richtigen Akzente  –  daher braucht es keine Korrekturen  dazu.“ Die Entscheidung über den Haushalt fiel in der Ratssitzung am 19. Dezember, in der der Haushalt mit den Stimmen der SPD und der FDP beschlossen wurde.

Veröffentlicht am 21.12.2018

 

Stephan Sauer Kommunalpolitik Kein Anlass für Panikmache

SPD bewertet Debatte um Spielplätze

Blomberg. Nach der Vorstellung der Spielflächenanalyse im vergangenen Sozialausschuss bewertet die SPD­Fraktion die  Ergebnisse positiv. Der CDU „TOP“ hatte  hingegen mit einer reißerischen Schlagzeile in der vergangenen Woche versucht,  Unsicherheiten zu schüren. SPD-Ratsherr Stephan Sauer (Stellvertretender Vorsitzender im Sozialausschuss) zeigte sich dem Stadtboten gegenüber zufrieden, dass sowohl der  äußere Eindruck der Spielflächen als auch  die technische Risikobewertung aller  Blomberger Spielflächen ohne nennenswerte Beanstandungen sind. „Die Ergebnisse der Analyse bringen ganz klar zum  Ausdruck, dass die familienfreundliche Ausrichtung der Blomberger Politik mit  vielen Angeboten gut angenommen wird.  Die umsichtige und kurzfristige Reaktion  der Verwaltung in Tintrup ist ein gutes  Beispiel für unser kinderfreundliches  Blomberg“, zieht er ein positives Fazit.

Veröffentlicht am 21.12.2018

 

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21.01.2019 20:30 Ein Bündnis für Parität!
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18.01.2019 20:30 Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort
Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein. „Eine neue Welle nuklearer Aufrüstung kann keine sinnvolle Antwort auf die großen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit sein. Deshalb muss alles getan werden, um die vertragsbasierte Abrüstung in Europa zu sichern und zu stärken. Hierbei kann

17.01.2019 20:38 Barley zum Brexit „Unsere Hand bleibt ausgestreckt“
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, sieht angesichts der verfahrenen Lage in London zunehmende Chancen für ein zweites Referendum über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU. „Mein Eindruck ist, dass diese Möglichkeit wahrscheinlicher geworden ist, als sie das noch vor wenigen Wochen war“, sagte die Bundesjustizministerin am Mittwoch in Berlin. Die deutliche Ablehnung des

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

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