Allgemein In gutem Glauben mitgestimmt

Befangenheit erst später festgestellt


Blomberg. Einen Formfehler begingen die Ratsmitglieder Susanne Kleemann (CDU), Sonja Volmer und Helmut Schrö-der (beide SPD) als sie im Zuge des Auswahlverfahrens für die Verleihung des Heimatpreises der Stadt Blomberg mitgestimmt haben. Das hätten sie nach der Gemeindeordnung NRW nicht tun dürfen, denn sie sind gleichzeitig auch Ortsvorsteher/-in von Brüntrup, Höntrup und Wellentrup – und neben Dalborn waren diese Dorfgemeinschaften Preisträger. In Anbetracht des deutlichen Abstimmungsergebnisses im Rat (28 Ja, drei Nein, eine Enthaltung) für die Würdigung des Einsatzes zur dörflichen Bestattungskultur war das Mitwirken aber nicht entscheidend und damit ohne Auswirkungen auf den Beschluss selbst.

Veröffentlicht am 01.07.2020

 

Allgemein Fraktionschef von B 90/Grüne mit Ordnungsgeld belegt

Bruch der Verschwiegenheitsverpflichtung

belastet Ratsklima massiv  

Blomberg. Mit der Bekanntgabe zweier nichtöffentlicher Sitzungsbestandteile hat Timo Broeker, Fraktionsvorsitzender von B 90/Grüne, gegen die Gemeinde-ordnung NRW verstoßen. Für dieses Vergehen belegte ihn der Stadtrat ohne Gegenstimme und damit parteiüber-greifend mit einem Ordnungsgeld von 200 Euro. Bürgermeister Klaus Geise eröffnete die Aussprache mit einem klaren Statement: „Insbesondere wiegt schwer, dass der dokumentierte Verstoß mit Vorsatz, also mit Wissen und Wollen, und trotz gewaltiger Kritik fortgesetzt wird. Es obliegt einem Ratsmitglied ausdrücklich nicht, quasi nach seinem Gutdünken für interne Dinge die Öffentlichkeit herzustellen. Das regelt die Gemeindeordnung anders. Der Zweck heiligt nicht die Mittel.“

Veröffentlicht am 01.07.2020

 

Günther Borchard Allgemein Erschließungsanlagen schnellstens ausschreiben

Baugebiet Saulsiek II

Blomberg. Die SPD-Fraktion hat beantragt, dass das geplante Baugebiet „Saulsiek II“ schnellstmöglich realisiert werden soll. Noch in diesem Jahr sollen sämtliche Erschließungsarbeiten ausgeschrieben werden. Deshalb wird die Verwaltung beauftragt, einen abgeänderten zeitlichen Fahrplan zu erstellen, der dafür Sorge trägt, dass die Vermarktung deutlich früher beginnen kann. Daraus folgt, dass die zuständigen Gremien unverzüglich mit dem Thema befasst werden sollen.

Veröffentlicht am 09.06.2020

 

SPD-Stadtverbandsvorsitzender Thorsten Klatt van Eupen Kommunalpolitik „Zusammenhalt stärken – Zukunft gestalten“

SPD stellt Ratskandidaten für Blomberg auf

Blomberg. Mit einer guten Mischung von jungen und erfahrenen Kräften tritt die Blomberger SPD zur Kommunalwahl am 13. September 2020 an. In den 16 Wahlkreisen kandidieren sechs Sozialdemokraten erstmalig für ein Direktmandat. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Thorsten Klatt van Eupen: „Wir treten als Team an. Mit unserem Wahlkampfslogan ‚Zusammenhalt stärken – Zukunft gestalten‘ wollen wir auf den Punkt bringen, worauf es ankommt und wofür wir antreten. Auf der Basis unseres attraktiven Gemeinwesens und einer guten Leistungsbilanz wollen wir optimistisch und mit neuem Schwung die Herausforderungen der kommenden Jahre angehen.“

 

         

Veröffentlicht am 21.05.2020

 

Dem Bürgermeisterkandidaten Christoph Dolle (r.) gratuliert SPD-Stadtverbandsvorsitzender Thorsten Klatt van Eupen. Kommunalpolitik Einstimmiges Votum für den Bürgermeisterkandidaten

Dolle überzeugt mit engagierter Rede

Blomberg. Mit einem klaren einstimmigen Votum für den von SPD-Stadtverband und SPD-Fraktion vorgeschlagenen Bürgermeisterkandidaten Christoph Dolle stärkten die Wahldelegierten dem Kandidaten den Rücken und sprachen ihm das Vertrauen aus. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Thorsten Klatt van Eupen freute sich darüber, dass es ein klares Ergebnis gab und dass Dolle nun offizieller Kandidat der SPD für die Bürgermeisterwahl am 13. September ist.

Die Wahldelegiertenversammlung der Blomberger SPD fand im Versammlungsraum des Integrationszentrums statt. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Thorsten Klatt van Eupen klärte zu Beginn zügig die formalen Dingeder Wahldelegiertenkonferenz. Nach demokratischem Brauch stellte Klatt van Eupen die Frage nach weiteren Kandidaten - ergebnislos. So erteilte er dem Beigeordneten und Kämmerer der Stadt, Christoph Dolle, das Wort.

Dolle ließ in einer engagierten Rede zunächst die vergangenen Wochen kurz Revue passieren. Er beschrieb anschaulich die eigenen Gedanken nach der Verzichtserklärung von Klaus Geise und der Anfrage von SPD-Stadtverband und SPD-Fraktion, am 13. September für das Bürgermeisteramt zu kandidieren. Dolle machte deutlich, dass nicht nur der innerparteiliche Zuspruch, sondern auch viele weitere Gespräche für ihn ausschlaggebend waren, sich der anspruchsvollen Aufgabe zu stellen.

In seinem gut vorbereiteten Kurzvortrag ging Dolle auf die großen Herausforderungen ein, die finanziell und wirtschaftlich durch die Corona-Zeit auf die Stadt Blomberg zukommen. "Hier müssen wir mit großen Kraftanstrengungen und viel Augenmaß sicherstellen, dass Blomberg sich stabil weiterentwickeln kann. Dabei dürfen wir die vielen Menschen nicht vergessen, die Arbeitnehmer, die Familien, die Kinder in Kitas und Schulen, und das Ehrenamt in den vielen Vereinen. Wir haben in Blomberg ein tolles soziales Netz mit zahlreichen Angeboten. Diese gilt es abzusichern und auch unter erschwerten Bedingungen- weiter auszubauen. Es wird in den nächsten Jahren darum gehen, die Stadt zu gestalten, sie für die Menschen lebenswert zu erhalten, für unser Blomberg von morgen! Das und vieles mehr möchte ich gemeinsam mit Euch und mit den Bürgerinnen und Bürgern Blombergs bewegen."

Nach der Rede von Christoph Dolle gab es spontanen Applaus der Delegierten. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Thorsten Klatt van Eupen fühlte sich ob der Worte von Dolle und der Reaktion der Delegierten bestätigt: "Lieber Christoph, durch deine Rede hast du gezeigt, dass du dein Fachwissen und deine Kompetenz mit viel Elan und sozialdemokratischem Herzblut verbindest. Wir haben alle sehr deutlich gespürt, dass wir mit dir einen sehr guten Bürgermeisterkandidaten haben.“ Wenig überraschend fiel anschließend die Entscheidung der Versammlung aus: Einstimmig votierten die Wahldelegiertenfür Dolle.

Christoph Dolle war sichtlich beeindruckt von der Resonanz: "Ein ganz dickes, herzliches Dankeschön! Lasst uns nun den Schwung mitnehmen, der Wahlkampf kann kommen. Lasst uns was bewegen für Blomberg, wir machen das!"

Klatt van Eupen zum Abschluss: „Für Blomberg wollen wir nicht nur das Beste, sondern auch den Besten! Unser Ziel ist daher, dass die SPD nach der Wahl erneut die gestaltende Rolle in der Politik übernehmen kann - mit Christoph Dolle als neuem Bürgermeister.“

 

 

Veröffentlicht am 18.05.2020

 

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