Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden zum Mandatsverzicht von Hans-Ulrich Arnecke und dem Kurswechsel der Grünen

Landespolitik


Günther Borchard

Der Schritt von Hans-Ulrich Arnecke ist in meinen Augen außerordentlich bedauerlich. In den nunmehr fast 19 Jahren meiner Ratstätigkeit habe ich ihn vom ersten Tage an als kompetenten, sachlichen und sorgfältig abwägenden Ratskollegen erlebt. In der Zeit von 1999 bis 2014 hatte ich durch die Sachlichkeit seiner Redebeiträge nie das Gefühl, dass es ihm um Profilierung aus dem Oppositionsblickwinkel ging, sondern immer um die Sache und für die positive Entwicklung des Gemeinwesens. In den letzten Jahren seit der Kommunalwahl 2014 habe ich ihn als verlässlichen Kooperationspartner in der Zusammenarbeit von SPD und Grünen erlebt. So war es immer möglich, in der Sache zu guten Ergebnissen zu kommen und vernünftig die Herausforderungen für die Stadt zu bewältigen.

Wer sich zurückerinnert, weiß, dass gerade er entscheidend dafür gesorgt hat, dass die Grünen zur Kommunalwahl 2009 und 2014 antreten konnten. Dass interne Streitereien über den Kurs der Grünen offensichtlich dazu geführt haben, dass er sein Amt zurückgibt, weist nicht nur auf gravierende sachliche Differenzen hin, sondern dass grundsätzlich ein anderer Kurs gewollt ist. Persönliche Profilierungsinteressen dürften da wohl eine große Rolle gespielt haben. Deutliche Hinweise hat es dazu in der jüngeren Vergangenheit gegeben.

Für mich ziehe ich das Fazit:  Bei den Grünen hat offensichtlich eine mehr als bedenkliche und bedauerliche Entwicklung stattgefunden, die Hans-Ulrich Arnecke nun zu dem Schritt bewegt haben. Ein klarer Verlust für die Sacharbeit in den Gremien und im Rat.

 

Günther Borchard

(Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Blomberg)

 

 
 

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