SPD-Fraktion Blomberg

Kommunalpolitik

Vom Bürgermeister der Stadt Blomberg erhielten wir nachstehende Mail, die an die Redaktion der LZ gerichtet ist und wichtige Richtigstellungen zum LZ-Artikel vom 7. November 2019 („Vattipark-Umbau wird teurer“ enthält. Deshalb haben wir uns entschlossen diese Mail des Bürgermeisters auf unserer Homepage zu veröffentlichen.

Betreff: LZ-Artikel von heute "Vattipark-Umbau wird teurer" / Richtigstellung

Sehr geehrte Frau Watermann, sehr geehrte Frau Hagemann,

in dem heutigen Artikel spielt die Unterrichtung der Öffentlichkeit eine zentrale Rolle. Dabei wird latent der Eindruck erweckt, als sei dies auf der Zeitschiene  in irgendeiner Form „disponibel“ gewesen. Dies ist nicht der Fall. Die eindeutige Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Kreises Lippe lag Ihnen hierzu vor. Deshalb muss ich formell um Richtigstellung bitten.

Sie schrieben: „Erst in der Sitzung am vergangenen Montag stimmte eine Mehrheit der Politiker dafür, die Öffentlichkeit über den Verfahrensfehler und die Konsequenzen zu informieren.“ Das ist in doppelter Hinsicht falsch.

Richtig ist, dass dieser Punkt überhaupt nicht zur Abstimmung stand. Der Rat der Stadt votierte hingegen einstimmig dafür, den Vergleich mit der Versicherung anzunehmen. Dies versetzte die Verwaltung wiederum in die Lage, die Öffentlichkeit herzustellen, wovon unverzüglich Gebrauch gemacht wurde. Eine vorherige Information der Öffentlichkeit zu dieser Vertrags- und Personalangelegenheit wäre rechtswidrig gewesen. Anderslautende Beschlüsse dazu hätten vom Bürgermeister beanstandet werden müssen.  

 

Mit freundlichen Grüßen aus der Nelkenstadt

Klaus Geise

 
 

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