Kreisumlage steigt 2019 für Blomberg um 4,3 Mio. Euro

Kommunalpolitik


Kämmerer Christoph Dolle

Kreis veröffentlicht Zahlen

 Blomberg. Die Kreisverwaltung hat verbindliche Zahlen für die Kreisumlage im  Haushaltsjahr 2019 vorgelegt. Für die  Stadt Blomberg ergeben sich daraus  erhebliche Mehrausgaben gegenüber  dem Vorjahr. Nach der Kalkulation, die Landrat Dr. Axel  Lehmann und Kreiskämmerer Rainer  Grabbe den Bürgermeistern und Kämmerern der lippischen Kommunen jüngst  präsentierten, soll die Kreisumlage zukünftig mit transparenteren Parametern  berechnet und in Hinblick auf Kostensteigerungen und Personalkosten mit  einer moderaten, fixen Steigerungsrate  von 2,5 % pro Jahr auskommen.  Ausgehend vom letztjährigen Haushaltsvolumen in Höhe von 194,5 Mio. Euro  entspricht dies einer Erhöhung um 4,86  Mio. Euro. Hinzu kommen weitere 4,3 Mio.  Euro als Einmal-Effekt, bedingt durch  eine bundesgesetzliche Umstellung im  Bereich des SGB II bei den Kosten der  Unterkunft.  Somit ergibt sich insgesamt für das Haushaltsjahr 2019 ein Zahlbetrag für die  allgemeine Kreisumlage in Höhe von  203.662.500 Euro, von denen ca. 12,8 Mio.  auf die Stadt Blomberg entfallen.

Dies sind zwar 200.000 Euro weniger, als  Kämmerer Christoph Dolle ursprünglich  im Haushaltsplanentwurf einkalkuliert  hatte, jedoch muss diese Zahl ins Verhältnis gerückt werden zu den 9,8 Mio.  Euro, die im Haushalt 2018 noch für die  Kreisumlage zu Buche standen.  Die erhebliche Steigerung um drei Mio.  Euro ergibt sich vor allem aus der positiven Gewerbesteuersituation der Stadt  Blomberg aus dem Jahr 2017. Da diese  auf Einmaleffekten basierte, wird die  Kreisumlage in den Folgejahren nach  Einschätzung des Kämmerers wieder  leicht abschmelzen und sich bei ca.  10 –11 Mio. Euro einpendeln. Ein ähnliches Bild ergibt sich bei der  Entwicklung der Jugendamtsumlage. Lag  deren Anteil für den Blomberger Haushalt  in laufenden Jahr noch bei 5,5 Mio. Euro,  so ergeben sich auf der neuen Berechnungsgrundlage nun für das Haushaltsjahr 2019 6,8 Mio. Euro, was ebenfalls eine  erhebliche Kostensteigerung um 1,3 Mio.  Euro ausmacht.  Insgesamt bedeutet dies für die Stadt  Blomberg Mehrausgaben im Haushalt  2019 von ca. 4,3 Mio. Euro, demgegenüber  die Stadt auch weiterhin keine Schlüsselzuweisungen des Landes nach dem  Gemeindefinanzierungsgesetz erhält. „Diese Zahlen dokumentieren, dass der  Stadt keine Handlungsspielräume für  finanzpolitische Experimente bleiben,“  betont der Kämmerer abschließend.

 
 

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