Grüner Kurswechsel

Kommunalpolitik

Koalitionsbruch und Mandatsverzicht

Blomberg. Im Nachgang zur Aufkündigung  der rot-grünen Zusammenarbeit im Blomberger Stadtrat durch Bündnis ’90/  Die Grünen erklärte Hans-Ulrich Arnecke, „grünes Urgestein“ und langjähriger Vorsitzender der grünen Fraktion im Stadtrat im April den Verzicht auf sein   Ratsmandat. „Auf den Bruch der Koalition und den Sturz Arneckes haben die Gegner einer   rot  ­grünen Zusammenarbeit bei den   Blomberger Grünen seit langem hingearbeitet und den Druck auf Arnecke beständig erhöht. Die Baumfällungen im Vatti­-Park waren allenfalls ein willkom  ­  mener Anlass, nicht aber der wahre Grund   für das Ende von Rot  ­Grün und in der   Folge für den Mandatsverzicht des grünen Fraktionsvorsitzenden,“ stellt SPD­  Stadtverbandsvorsitzender Gottfried Eichhorn fest.

Arnecke selbst bestätigt diese Sichtweise in seiner diesbezüglichen Pressemitteilung: „Ausschlaggebend hierfür sind teils erhebliche Differenzen mit meiner Fraktion bezüglich der zukünftigen   Ausrichtung grüner Politik für Blomberg.“

„Damit ist klar, dass die rot ­grüne Zusammenarbeit von der aktuellen   Ratsfraktion und Mehrheit der Ortsvereinsmitglieder nicht gewünscht wird und ein grundsätzlicher Kurswechsel eingeleitet werden sollte. Mit Arnecke als Mitglied der Stadtratsfraktion oder gar als deren Vorsitzender wäre dies nicht möglich gewesen“, folgert Eichhorn. 

Günther Borchard (SPD­Fraktionsvorsitzender) bedauert den Rücktritt von Arnecke und würdigt seine langjährige Tätigkeit im Rat der Stadt Blomberg: „In den nunmehr fast 19 Jahren meiner Ratstätigkeit habe ich ihn als kompetenten, sachlichen und sorgfältig abwägenden Ratskollegen erlebt. Seit der Kommunalwahl 2014 hat er sich als verlässlicher   Kooperationspartner in der Zusammenarbeit von SPD und Grünen gezeigt. Wer sich zurückerinnert, weiß, dass gerade er entscheidend dafür gesorgt hat, dass die Grünen zur Kommunalwahl 2009 und 2014 antreten konnten. Dass interne Streitereien über den Kurs der Grünen dazu geführt haben, dass er sein Amt zurückgegeben hat, weist nicht nur auf   gravierende sachliche Differenzen hin, vielmehr haben persönliche Profilierungsinteressen eine große Rolle gespielt.“  „Später dann versuchte die neue grüne Fraktionsführung, über die Umstände und Gründe des Mandatsverzichts von Arnecke der Öffentlichkeit gegenüber Legendenbildung zu betreiben. Von Amtsmüdigkeit bei Arnecke könne eindeutig nicht die   Rede sein“, spricht Borchard, der auf der Ebene der Fraktionsvorsitzenden eng mit Arnecke zusammenarbeitete, klare Worte und bewertet den Vorgang abschließend: „Dem Herausdrängen von Arnecke aus der Fraktion folgte der Mandatsverzicht. Das Vorgehen der neuen Fraktionsführung riecht nach Wählertäuschung.“     

 
 

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