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Topartikel Kommunalpolitik Zwei neue Klassenräume

Blomberg. Die Verwaltung berichtete im  vergangenen Ausschuss für Schule, Sport  und Kultur über die derzeit laufenden  Umbaumaßnahmen in der Grundschule  am Weinberg. Aufgrund aktueller Brandschutzvorgaben  wird eine Außentreppe im rückseitigen  Bereich (Richtung Weinberg) des Schulgebäudes angebracht. Um zwei neue Klassenräume zu schaffen,  werden im 2. Obergeschoss der bisherige  Computer- und der bisherige Lehrmittelraum aufgegeben. Der Lehrmittelraum  wird entsprechend in das Dachgeschoss  verlegt. Der Computerraum in seiner  bisherigen Ausstattungsform entfällt  zukünftig im Rahmen des neuen Medienentwicklungskonzepts.

Veröffentlicht am 12.07.2019

 

Kommunalpolitik Kunstrasenplatz in Istrup

Istrup. Im vergangenen Ausschuss für  Schule, Sport und Kultur berichtete die  Verwaltung über den aktuellen Sachstand  des Kunstrasenplatzes in Istrup. Der konkrete Planungsauftrag war von  der Verwaltung unverzüglich an ein externes auf Kunstrasenplätze spezialisiertes Planungsbüro vergeben worden.  Zuvor war sowohl der Förderantrag auf  Landesmittel durch das zuständige Landesministerium, als auch der Antrag auf  Förderung durch Bundesmittel vom zu- ständigen Bundesministerium abgelehnt  worden, so dass die Stadt bei der Durchführung der Maßnahme endgültig auf  Eigenmittel angewiesen ist.

Veröffentlicht am 12.07.2019

 

Kommunalpolitik Kommentar

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschüttert die Republik und ist gleichbedeutend  mit einem Angriff auf unser gesamtes demokratisches System. Über die  rechtsradikale Szene hinaus, aus der  heraus die Tat begangen wurde, ver- weist der Mord auf ein gesellschaftliches Klima der Pöbeleien, der Beleidigungen, der Einschüchterung, der  Hetze und Bedrohungen gegen Andersdenkende, das sich (noch?) über- wiegend in der Anonymität des Internets manifestiert. Dieses Gebaren  zielt auf den Kern unseres demokratischen Gemeinwesens. Betroffen  davon ist nicht zuletzt die kommunalpolitische Ebene.

Veröffentlicht am 12.07.2019

 

SPD Fraktionsvorsitzender Günther Borchard Kommunalpolitik Wohnmobilstellplatz bleibt am Ostring

Blomberg. Die Beratung über die Frage, ob der Wohnmobilstellplatz am jetzigen Ort aufgegeben wird, endete nach ausführlicher Diskussion im Ausschuss für Bauen und Umwelt mit einem eindeutigen Votum: Bei einer Enthaltung wurde beschlossen, dass der Wohnmobilstellplatz auf dem Gelände hinter der Schießhalle am Ostring verbleibt.
In der Sitzung zuvor hatte es zwei Anträge (Bündnis ‘90/Die Grünen und CDU) gegeben. Der Antrag der Grünen zielte auf einen neuen Standort. Der Antrag der CDU hatte Verbesserungen am jetzigen Standort zum Ziel.
Die Verwaltung erhielt den Auftrag, von den Fraktionen vorgeschlagene Standortalternativen hinsichtlich ihrer prinzipiellen Eignung zu untersuchen und erste Kostenschätzungen für eine Verbesserung
der Ausstattung vorzulegen.
 

Veröffentlicht am 12.07.2019

 

Kommunalpolitik Blomberg ist Pilotkommune für die Digitalisierung an Schulen in Lippe

Blomberg. Das Thema Digitalisierung ist  in aller Munde – auch Schulen und Verwaltungen müssen sich auf die neuen  Medien einstellen. Leider mangelt es noch  immer weitgehend an brauchbaren rechtlichen Vorgaben und konkreten Beispielen und Richtlinien. Nun haben die Stadt  Blomberg, der Kreis Lippe und die Bezirksregierung einen Projekt- und Kooperationsvertrag unterzeichnet, um gemeinsam für die Stadt Blomberg und die  örtlichen Schulen ein Konzept zu entwickeln und Synergieeffekte der zahlreichen  beteiligten Stellen nutzen zu können.

Veröffentlicht am 12.07.2019

 

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18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

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