Berghahn kandidiert erneut für den Landtag

Landespolitik


Jürgen Berghahn

Große Zustimmung bei der Kandidatenaufstellung

Blomberg. Der Blomberger SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn stellt sich nächstes Jahr im Mai erneut zur Wahl für den nordrhein-westfälischen Landtag. Bei ihrer jüngsten Wahlkreiskonferenz wählten die Sozialdemokraten den heimischen Abgeordneten, der seit 2010 im Landtag die Interessen Lippes vertritt, mit großer Mehrheit zu ihrem Spitzenkandidaten für den Wahlkreis Lippe II. Zu dem Wahlkreis gehören die Kommunen Barntrup, Blomberg, Dörentrup, Extertal, Kalletal, Lemgo und Lügde. Im heimischen Schützenhaus des Alten Blomberger Schützenbataillon wurde Berghahn mit 96,6 Prozent der Stimmen (63 Ja-, 1 Neinstimme und 1 Enthaltung) gewählt.

 

„Ich freue mich sehr über das tolle Ergebnis und das damit ausgesprochene Vertrauen der Genossinnen und Genossen. Das Land hat sich unter unserer SPD-Regierung zu einem starken und verlässlichen Partner der Menschen und Kommunen entwickelt. Diesen Weg will ich als Landtagsabgeordneter weiter mitgestalten und das im Austausch mit und für die Menschen.“, sagt Jürgen Berghahn.

 

Der Blomberger Bürgermeister Klaus Geise, begrüßte die SPD-Delegierten herzlich und stellte die Stärken von Blomberg heraus.  Anschließend gab Berghahn einen Bericht über seine Arbeit im Landtag und über die Entwicklung NRWs. „Wir konnten in den letzten Jahren viele gute Dinge für NRW und Lippe in Düsseldorf voranbringen. Im kommenden Jahr gibt das Land rund 2,6 Milliarden Euro für die frühkindliche Bildung aus, mehr als doppelt so viel wie die schwarz-gelbe Vorgängerregierung. Im Vergleich zum Kindergartenjahr 2010/2011 sind für Kinder unter drei Jahren rund 80.100 neue Plätze entstanden. Außerdem haben wir das letzte Kita-Jahr beitragsfrei gemacht, das entlastet die Geldbeutel der Familien spürbar“, berichtet der Sozialdemokrat. „Die Zahlungen an die Kommunen haben wir Jahr für Jahr erhöht. So werden die Kommunen 2017 10,56 Milliarden Euro für ihre Aufgaben erhalten“.

 

Themen die ihm als Gewerkschafter und ehemaligen Betriebsrat am Herzen liegen, sind Arbeit und Rente. In seiner Rede betonte der Landtagsabgeordnete, dass er sich im Landtag beharrlich dafür stark gemacht habe. Jeder habe das Recht auf Arbeit. Nicht auf irgendeinen Job, sondern auf einen sicheren und fairen Arbeitsplatz, um selbstbestimmt leben zu können. „Gute Arbeit hat ihren Wert. Dafür habe ich mich immer stark gemacht. Durch unser Tariftreue- und Vergabegesetz und unseren Einsatz für Mindestlöhne und gegen Lohndumping in der Leih- und Zeitarbeit sorgt die SPD in NRW für Ordnung am Arbeitsmarkt. Wir schützen die Beschäftigten vor Sozialdumping und die Unternehmen vor unfairem Wettbewerb“, so Jürgen Berghahn.

 

 „Als Mitglied im Verkehrsausschuss ist mir die Verkehrsinfrastruktur ein wichtiger Punkt. Wir haben das Landesstraßenerhaltungsprogramm bis 2016 von 76 auf 115 Millionen Euro erhöht, ein Plus von 39 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2010. Die Planungen für die Ortsumgehung Cappel werden fortgesetzt und die Planfeststellung rückt damit in greifbare Nähe. Lippe wird mit der Fertigstellung der Ortsumgehung Barntrup B66 und der B66n (Verbindungsstück zwischen Barntrup und der Ost-Westfalenstraße) eine weitere Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger bringen, aber auch für ein besser ausgebautes Straßennetz sorgen, was wir als Wirtschafts- und Schul/Hochschulstandort dringend brauchen.Beim Breitbandausbau gehen wir als erstes Flächenbundesland neue Wege. Wir sind zwar schon mit einer Versorgungsquote von mehr als 70 % mit 50 Mbit der Spitzenreiter in den Bundesländern, Bayern kommt zum Beispiel nur auf etwa 36%, aber wir werden in den nächsten Jahren weggehen von der Diskussion 50, 100 oder 200 Mbit. Wir werden, flächendeckend ein Glasfasernetz aufbauen. Damit ist die beste Versorgung gewährleistet.“

 
 

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