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Topartikel Kommunalpolitik Zwei neue Klassenräume

Blomberg. Die Verwaltung berichtete im  vergangenen Ausschuss für Schule, Sport  und Kultur über die derzeit laufenden  Umbaumaßnahmen in der Grundschule  am Weinberg. Aufgrund aktueller Brandschutzvorgaben  wird eine Außentreppe im rückseitigen  Bereich (Richtung Weinberg) des Schulgebäudes angebracht. Um zwei neue Klassenräume zu schaffen,  werden im 2. Obergeschoss der bisherige  Computer- und der bisherige Lehrmittelraum aufgegeben. Der Lehrmittelraum  wird entsprechend in das Dachgeschoss  verlegt. Der Computerraum in seiner  bisherigen Ausstattungsform entfällt  zukünftig im Rahmen des neuen Medienentwicklungskonzepts.

Veröffentlicht am 12.07.2019

 

Kommunalpolitik Kunstrasenplatz in Istrup

Istrup. Im vergangenen Ausschuss für  Schule, Sport und Kultur berichtete die  Verwaltung über den aktuellen Sachstand  des Kunstrasenplatzes in Istrup. Der konkrete Planungsauftrag war von  der Verwaltung unverzüglich an ein externes auf Kunstrasenplätze spezialisiertes Planungsbüro vergeben worden.  Zuvor war sowohl der Förderantrag auf  Landesmittel durch das zuständige Landesministerium, als auch der Antrag auf  Förderung durch Bundesmittel vom zu- ständigen Bundesministerium abgelehnt  worden, so dass die Stadt bei der Durchführung der Maßnahme endgültig auf  Eigenmittel angewiesen ist.

Veröffentlicht am 12.07.2019

 

Kommunalpolitik Kommentar

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschüttert die Republik und ist gleichbedeutend  mit einem Angriff auf unser gesamtes demokratisches System. Über die  rechtsradikale Szene hinaus, aus der  heraus die Tat begangen wurde, ver- weist der Mord auf ein gesellschaftliches Klima der Pöbeleien, der Beleidigungen, der Einschüchterung, der  Hetze und Bedrohungen gegen Andersdenkende, das sich (noch?) über- wiegend in der Anonymität des Internets manifestiert. Dieses Gebaren  zielt auf den Kern unseres demokratischen Gemeinwesens. Betroffen  davon ist nicht zuletzt die kommunalpolitische Ebene.

Veröffentlicht am 12.07.2019

 

SPD Fraktionsvorsitzender Günther Borchard Kommunalpolitik Wohnmobilstellplatz bleibt am Ostring

Blomberg. Die Beratung über die Frage, ob der Wohnmobilstellplatz am jetzigen Ort aufgegeben wird, endete nach ausführlicher Diskussion im Ausschuss für Bauen und Umwelt mit einem eindeutigen Votum: Bei einer Enthaltung wurde beschlossen, dass der Wohnmobilstellplatz auf dem Gelände hinter der Schießhalle am Ostring verbleibt.
In der Sitzung zuvor hatte es zwei Anträge (Bündnis ‘90/Die Grünen und CDU) gegeben. Der Antrag der Grünen zielte auf einen neuen Standort. Der Antrag der CDU hatte Verbesserungen am jetzigen Standort zum Ziel.
Die Verwaltung erhielt den Auftrag, von den Fraktionen vorgeschlagene Standortalternativen hinsichtlich ihrer prinzipiellen Eignung zu untersuchen und erste Kostenschätzungen für eine Verbesserung
der Ausstattung vorzulegen.
 

Veröffentlicht am 12.07.2019

 

Kommunalpolitik Blomberg ist Pilotkommune für die Digitalisierung an Schulen in Lippe

Blomberg. Das Thema Digitalisierung ist  in aller Munde – auch Schulen und Verwaltungen müssen sich auf die neuen  Medien einstellen. Leider mangelt es noch  immer weitgehend an brauchbaren rechtlichen Vorgaben und konkreten Beispielen und Richtlinien. Nun haben die Stadt  Blomberg, der Kreis Lippe und die Bezirksregierung einen Projekt- und Kooperationsvertrag unterzeichnet, um gemeinsam für die Stadt Blomberg und die  örtlichen Schulen ein Konzept zu entwickeln und Synergieeffekte der zahlreichen  beteiligten Stellen nutzen zu können.

Veröffentlicht am 12.07.2019

 

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17.07.2019 06:10 Erklärung zur Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin
SPD gratuliert Ursula von der Leyen Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden

10.07.2019 19:29 Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. „Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben

10.07.2019 18:30 Smart City Modellstandorte ausgewählt
Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. „Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg – Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen

04.07.2019 16:28 Ohne motivierten Nachwuchs geht es nicht in der Pflege
Noch immer sind Tausende Pflegestellen unbesetzt. Das ist ein Alarmsignal, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und macht Druck, zügig das geplante Gesetz für bessere Löhne in der Pflege zu beschließen. „13.000 neue Pflegestellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege wurden im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes finanziert. Dass laut Berichten noch keine Stelle aus dem Sofortprogramm besetzt ist, ist

02.07.2019 17:32 SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab
Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer. Das Statement im Wortlaut.Die Europäische Union (EU) steht vor

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