Gleichstellung tut Not

Frauen an die Macht – nur woher nehmen?

Blomberg. Die Besetzung der Gremien während der zweiten konstituierenden Sitzung sollte nach den umfangreichen Abstimmungsgesprächen zwischen den Fraktionen en bloc beschlossen werden. Nicht schlecht staunten die anwesenden nichtgrünen Ratsmitglieder, als seitens der Grünen bezüglich der Besetzung des Aufsichtsrates der BVB öffentlichkeitswirksam ein Veto eingelegt wurde, in dem die geplante Besetzung des Gremiums mit zu geringem Frauenanteil moniert wurde. In der Sache auf jeden Fall richtig, hätten wir uns im Vorfeld einen freundlichen Hinweis in den ansonsten konstruktiven Vorgesprächen hierzu gewünscht.

§ 12 Abs. 1 LGG: „In wesentlichen Gremien müssen Frauen mit einem Mindestanteil von 40 Prozent vertreten sein […].“

Den Vorgaben des Landes-Gleichstellungsgesetzes [LGG] mochte die Blomberger SPD natürlich nicht entgegen stehen. Allein die Suche nach interessierten weiblichen Mitgliedern aus den Reihen des gesamten SPD-Stadtverbandes gestaltete sich denn doch schwieriger als gedacht. Die Mitgliederstruktur stellte sich in den Listen bezüglich des Frauenanteils gravierender dar, als befürchtet: von allen Mitgliedern im SPD-Stadtverband sind lediglich 30 % Frauen, von denen wiederum nur eine gute Hälfte unter 75 Jahren alt ist. Erfahrungsgemäß ist die Bereitschaft dieser Alterskohorte ein solch anspruchsvolles Ehrenamt anzutreten, bei dem darüber hinaus im Ernstfall persönliche Haftung zu befürchten steht, verständlicherweise gering – zumal noch zahlreiche weitere Gremien zu besetzen sind, welche natürlich jedes für sich wertvolle Freizeit beanspruchen.

Es galt also unter 15 % der Mitglieder im Stadtverband eine interessierte Genossin zu finden. Mit Ratsfrau Elke Redeker konnte die SPD eine gremienerfahrene Kandidatin für den Aufsichtsrat gewinnen. Auch die CDU hatte sofort umgeschaltet und die Ratsfrauen Susanne Kleemann und Elke Brandt-Rey für dieses wichtige Gremium nominiert, und so konnte in der Gesamtheit wenigstens annähernd gemäß den Vorgaben des Landesgleichstellungsgesetzes besetzt werdenl.

Dass die Problematik offensichtlich in Fraktionen anderer Kommunen ebenfalls noch nicht ins kollektive Bewusstsein gedrungen ist, beweist die Besetzung des Aufsichtrats der Lagenser Stadtwerke (https://www.lz.de/lippe/lage/22928092_Wahl-in-den-Aufsichtsrat-der-Lagenser-Stadtwerke.html). Hier stellt die SPD das einzige(!) weibliche Aufsichtsratmitglied. Um der Sache gerecht zu werden, raten wir den Grünen aus Blomberg ihren Kollegen in Lage einen freundschaftlichen Hinweis zu geben – nicht dass diese Gefahr laufen, im nachhinein Beschlüsse rechtsunwirksam abgestimmt zu haben… .

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