Topartikel Landespolitik Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden zum Mandatsverzicht von Hans-Ulrich Arnecke und dem Kurswechsel der Grünen

Der Schritt von Hans-Ulrich Arnecke ist in meinen Augen außerordentlich bedauerlich. In den nunmehr fast 19 Jahren meiner Ratstätigkeit habe ich ihn vom ersten Tage an als kompetenten, sachlichen und sorgfältig abwägenden Ratskollegen erlebt. In der Zeit von 1999 bis 2014 hatte ich durch die Sachlichkeit seiner Redebeiträge nie das Gefühl, dass es ihm um Profilierung aus dem Oppositionsblickwinkel ging, sondern immer um die Sache und für die positive Entwicklung des Gemeinwesens. In den letzten Jahren seit der Kommunalwahl 2014 habe ich ihn als verlässlichen Kooperationspartner in der Zusammenarbeit von SPD und Grünen erlebt. So war es immer möglich, in der Sache zu guten Ergebnissen zu kommen und vernünftig die Herausforderungen für die Stadt zu bewältigen.

Wer sich zurückerinnert, weiß, dass gerade er entscheidend dafür gesorgt hat, dass die Grünen zur Kommunalwahl 2009 und 2014 antreten konnten. Dass interne Streitereien über den Kurs der Grünen offensichtlich dazu geführt haben, dass er sein Amt zurückgibt, weist nicht nur auf gravierende sachliche Differenzen hin, sondern dass grundsätzlich ein anderer Kurs gewollt ist. Persönliche Profilierungsinteressen dürften da wohl eine große Rolle gespielt haben. Deutliche Hinweise hat es dazu in der jüngeren Vergangenheit gegeben.

Für mich ziehe ich das Fazit:  Bei den Grünen hat offensichtlich eine mehr als bedenkliche und bedauerliche Entwicklung stattgefunden, die Hans-Ulrich Arnecke nun zu dem Schritt bewegt haben. Ein klarer Verlust für die Sacharbeit in den Gremien und im Rat.

Günther Borchard

(Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Blomberg)

Veröffentlicht am 13.04.2018

Kommunalpolitik Sorgfältiger Entscheidungsprozess erforderlich

Vattipark: Videowand – oder lieber doch nicht?  
Blomberg. Dem optisch unschönen  Wildwuchs an Schildern, Bannern und  Hinweistafeln an der markantesten  Einfahrtssituation in Blomberg, dem  Vattipark an der B 1, soll entgegengewirkt  werden. Als neue zentrale und einheitliche Informationsquelle könnte eine  digitale Anzeigetafel/Videowand dienen.  Vor einer Entscheidung soll nun ein Nutzungskonzept erstellt werden.  

Veröffentlicht am 22.03.2018

Kommunalpolitik Grüne beenden Zusammenarbeit mit SPD-Fraktion

Sacharbeit steht weiter im Vordergrund  

Blomberg. Die Baumfällungen im Vatti-Park nahmen die Blomberger Grünen  zum Anlass, um die vereinbarte Zusammenarbeit mit der Blomberger SPD  aufzukündigen.  SPD-Fraktionsvorsitzender Günther Borchard nimmt zur Entscheidung der Grünen Stellung: „Ich bedaure die mehrheitlich getroffene Entscheidung der Grünen.  In den vergangenen fast vier Jahren haben wir erfolgreich gearbeitet und viel für  Blomberg erreicht. Dass es jetzt bei diesem letzten großen Punkt des städtebaulichen Entwicklungsprojektes, nämlich  der Gestaltung der Stadteingänge, zu  derartigen grundlegenden Differenzen  kommt, ist mehr als schade. Dass sich  die Grünen mit dem Fällen von Bäumen schwertun würden, ist nicht überraschend, aber daraus eine Grundsatzfrage  zu machen, schon. Schließlich handelt  es sich nur um einen Teilaspekt bei dem  Aufgabenumfang in der Kommunalpolitik. Deshalb hätte man meines Erachtens  die Koalition nicht beenden müssen.“

Veröffentlicht am 22.03.2018

Kommunalpolitik „SPD arbeitet konsequent weiter für Blomberg“

Blomberg. „Unsere Zielsetzungen für diese Wahlzeit haben sich durch die Aufkündigung der Zusammenarbeit durch die  Grünen nicht verändert. Für die kommenden zweieinhalb Jahre werden wir weiterhin an der Umsetzung unseres Wahlprogrammes 2014 arbeiten“, stellt SPD-  Fraktionsvorsitzender Günther Borchard  klar. Und weiter: „Die wesentlichen Herausforderungen haben sich nicht geändert:  Trotz aller Sach- und Finanzzwänge wollen wir die Zukunft sozial gestalten und dabei  finanziell solide konsequent weiter für  unsere Großgemeinde eintreten.“

Veröffentlicht am 22.03.2018

Kommunalpolitik Alte Bäume weichen für Vattipark-Neugestaltung

Freistellung für Linden-Allee zum Niederntor

 Blomberg. Die aktuell durchgeführten  Baumfällungen innerhalb des Vattiparks  haben für Unmut bei einigen Bürgern  gesorgt. Bürgermeister Klaus Geise weist  die Kritik zurück: „Am Ende eines demokratischen Prozesses hat der zuständige  Fachausschuss mit 13 zu zwei Stimmen  diese Maßnahmen beschlossen. Vor Ort  kann man jetzt sehr gut erkennen, welche Chancen der Neugestaltung sich  dort ergeben. Der Vattipark war keine  gute Visitenkarte mehr für unsere Stadt  und steht nun vor einer optischen Aufwertung und zugleich einer ökologischen  Neuausrichtung.“

Veröffentlicht am 22.03.2018

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