Willkommen auf der Homepage des SPD Stadtverbands Blomberg

 
 

Günther Borchard Topartikel Kommunalpolitik Weichenstellung für moderne Stadt- und Vereinswerbung

Digitale Anzeigetafel bietet viele Möglichkeiten

 

Blomberg. Die SPD-Fraktion bezieht in der aktuellen Debatte um eine digitale Anzeigetafel (DAT) am Stadteingang klar Stellung: „Wir sind für die Tafel, weil sie ein sehr innovatives Instrument zur Darstellung der Reize und der Programmvielfalt unserer Innenstadt ist. Nutznießer sind alle Bevölkerungsgruppen: Vereine, Organisationen, die heimische  Wirtschaft und nicht zuletzt unsere Gäste“, so Vorsitzender Günther Borchard.

Veröffentlicht am 15.07.2018

 

Kommunalpolitik Empfehlungen bedingt praxistauglich

Gemeindeprüfungsanstalt legt Bericht vor

 Blomberg. Im Hauptausschuss stellten die Vertreter der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) ihren Prüfungsbericht vor und gaben der Stadt Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Finanzlage. Die Reaktion der Ausschussmitglieder fiel überwiegend kritisch aus.  Inhaltlich zeigte sich in der Diskussion, wie differenziert einzelne Empfehlungen betrachtet wurden. Kritisiert wurde quer durch alle Fraktionen dabei insbesondere die recht einseitige strategische Herangehensweise der GPA. Eine Würdigung der strukturellen Besonderheiten der Stadt Blomberg fand nach Ansicht von Bürgermeister Klaus Geise und vieler   Ratsvertreter dabei nur unzureichend statt. Die einseitige Ausrichtung auf betriebs-­ und finanzwirtschaftliche Kriterien gibt nicht die kommunalpolitische Wirklichkeit wieder. Der Bericht der GPA enthält keine grundlegend neuen Erkenntnisse

Veröffentlicht am 15.07.2018

 

Bürgermeister Klaus Geise Kommunalpolitik Positive Ergebnisse des neuen Friedhofskonzepts

Friedhof in Tintrup sichtlich aufgewertet

Tintrup. Auf dem ersten Friedhof der Großgemeinde sind die geplanten Umgestaltungs- und Aufwertungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem neuen Friedhofskonzept fertiggestellt: In Tintrup besichtigten Bürgermeister Klaus Geise und Ortsvorsteher Thomas Spieker das   neue pflegefreie Begräbnisfeld für halbanonyme Urnenbestattungen. „Durch die schöne gärtnerische Gestaltung  dieses Bereiches ist ein Platz geschaffen worden, der neben dem eigentlichen Friedhof genauso einen ansprechenden Grün- und Erholungsraum darstellt“,   stellt der Bürgermeister fest. 

Veröffentlicht am 15.07.2018

 

Kommunalpolitik Grüner Kurswechsel

Koalitionsbruch und Mandatsverzicht

Blomberg. Im Nachgang zur Aufkündigung  der rot-grünen Zusammenarbeit im Blomberger Stadtrat durch Bündnis ’90/  Die Grünen erklärte Hans-Ulrich Arnecke, „grünes Urgestein“ und langjähriger Vorsitzender der grünen Fraktion im Stadtrat im April den Verzicht auf sein   Ratsmandat. „Auf den Bruch der Koalition und den Sturz Arneckes haben die Gegner einer   rot  ­grünen Zusammenarbeit bei den   Blomberger Grünen seit langem hingearbeitet und den Druck auf Arnecke beständig erhöht. Die Baumfällungen im Vatti­-Park waren allenfalls ein willkom  ­  mener Anlass, nicht aber der wahre Grund   für das Ende von Rot  ­Grün und in der   Folge für den Mandatsverzicht des grünen Fraktionsvorsitzenden,“ stellt SPD­  Stadtverbandsvorsitzender Gottfried Eichhorn fest.

Arnecke selbst bestätigt diese Sichtweise in seiner diesbezüglichen Pressemitteilung: „Ausschlaggebend hierfür sind teils erhebliche Differenzen mit meiner Fraktion bezüglich der zukünftigen   Ausrichtung grüner Politik für Blomberg.“

Veröffentlicht am 15.07.2018

 

Bürgermeister Klaus Geise Kommunalpolitik Ministerin lobt historische Altstadt

Ina Scharrenbach (CDU) zu Gast in Blomberg   

Blomberg. Hohen Besuch konnte unlängst Bürgermeister Klaus Geise begrüßen: Die NRW-Landesministerin für   Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), weilte   auf seine Einladung hin in der Nelkenstadt. Nach einem Stadtrundgang zeigte   sich die Politikerin sichtlich begeistert:   „Sie haben einen Schatz, den sie weiter pflegen sollten. Blomberg hat in den vergangenen Jahren viel für eine identitätsstiftende Entwicklung der Innenstadt getan. Das freut mich zu sehen“, befand die Ministerin.  

Veröffentlicht am 15.07.2018

 

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18.09.2018 07:44 Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit
Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. „Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

17.09.2018 15:44 Das Baukindergeld startet am 18. September
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Baukindergeld ein Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Wohnraumoffensive ist ein Maßnahmenbündel für mehr Wohnungsbau und mehr Mietschutz. Unsere Ansage: Trendwende im Wohnungsbau jetzt. „Mit der SPD wurde das Baukindergeld ermöglicht. Es ist ein wesentlicher Baustein, um gerade Menschen mit Kindern die Eigentumsbildung zu ermöglichen. Die eigene Wohnung schafft soziale

17.09.2018 15:39 Freiwilligendienste statt Pflichtdienste
Mit seinen Vorstellungen und Initiativen zu einem Pflichtdienst für junge Menschen befindet sich Bundesgesundheitsminister Spahn auf einem Irrweg. Ein sozialer Pflichtdienst wäre verfassungswidrig und unvernünftig. So etwas ist mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht zu machen. Wir investieren lieber in Freiwilligkeit statt in Zwang. „Bundesgesundheitsminister Spahn sollte sich lieber um ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem und gute Pflege, statt

17.09.2018 15:38 Mindestlohn-Kontrollen sind wichtig
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast begrüßt die bundesweiten Mindestlohn-Kontrollen durch den Zoll: „Damit der Mindestlohn wirkt, braucht es effektive Kontrollen.“ „Damit der Mindestlohn wirkt, braucht es effektive Kontrollen. Ich danke allen Einsatzkräften und Beteiligten für die Arbeit in den letzten Tagen. Unsere Zusage bleibt. Es wird in Zukunft mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Zoll dafür

14.09.2018 15:40 Herr Maaßen ist nicht für Gesetzesänderungen zuständig
Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, macht deutlich, was er davon hält, dass der Chef des Verfassungsschutzes sich zu angeblichen Änderungen beim Bundesarchivgesetz einlässt. „Medienberichte, Herr Maaßen wolle dafür sorgen, dass das Bundesarchivgesetz geändert werde, sind zutiefst befremdlich. Herr Maaßen ist nicht für die Gesetzgebung zuständig und hat hier für nichts zu sorgen. Wenn eine Novellierung des Bundesarchivgesetzes

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