Willkommen auf der Homepage des SPD Stadtverbands Blomberg

 
 

Günther Borchard Topartikel Kommunalpolitik Weichenstellung für moderne Stadt- und Vereinswerbung

Digitale Anzeigetafel bietet viele Möglichkeiten

 

Blomberg. Die SPD-Fraktion bezieht in der aktuellen Debatte um eine digitale Anzeigetafel (DAT) am Stadteingang klar Stellung: „Wir sind für die Tafel, weil sie ein sehr innovatives Instrument zur Darstellung der Reize und der Programmvielfalt unserer Innenstadt ist. Nutznießer sind alle Bevölkerungsgruppen: Vereine, Organisationen, die heimische  Wirtschaft und nicht zuletzt unsere Gäste“, so Vorsitzender Günther Borchard.

Veröffentlicht am 15.07.2018

 

Kommunalpolitik Empfehlungen bedingt praxistauglich

Gemeindeprüfungsanstalt legt Bericht vor

 Blomberg. Im Hauptausschuss stellten die Vertreter der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) ihren Prüfungsbericht vor und gaben der Stadt Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Finanzlage. Die Reaktion der Ausschussmitglieder fiel überwiegend kritisch aus.  Inhaltlich zeigte sich in der Diskussion, wie differenziert einzelne Empfehlungen betrachtet wurden. Kritisiert wurde quer durch alle Fraktionen dabei insbesondere die recht einseitige strategische Herangehensweise der GPA. Eine Würdigung der strukturellen Besonderheiten der Stadt Blomberg fand nach Ansicht von Bürgermeister Klaus Geise und vieler   Ratsvertreter dabei nur unzureichend statt. Die einseitige Ausrichtung auf betriebs-­ und finanzwirtschaftliche Kriterien gibt nicht die kommunalpolitische Wirklichkeit wieder. Der Bericht der GPA enthält keine grundlegend neuen Erkenntnisse

Veröffentlicht am 15.07.2018

 

Bürgermeister Klaus Geise Kommunalpolitik Positive Ergebnisse des neuen Friedhofskonzepts

Friedhof in Tintrup sichtlich aufgewertet

Tintrup. Auf dem ersten Friedhof der Großgemeinde sind die geplanten Umgestaltungs- und Aufwertungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem neuen Friedhofskonzept fertiggestellt: In Tintrup besichtigten Bürgermeister Klaus Geise und Ortsvorsteher Thomas Spieker das   neue pflegefreie Begräbnisfeld für halbanonyme Urnenbestattungen. „Durch die schöne gärtnerische Gestaltung  dieses Bereiches ist ein Platz geschaffen worden, der neben dem eigentlichen Friedhof genauso einen ansprechenden Grün- und Erholungsraum darstellt“,   stellt der Bürgermeister fest. 

Veröffentlicht am 15.07.2018

 

Kommunalpolitik Grüner Kurswechsel

Koalitionsbruch und Mandatsverzicht

Blomberg. Im Nachgang zur Aufkündigung  der rot-grünen Zusammenarbeit im Blomberger Stadtrat durch Bündnis ’90/  Die Grünen erklärte Hans-Ulrich Arnecke, „grünes Urgestein“ und langjähriger Vorsitzender der grünen Fraktion im Stadtrat im April den Verzicht auf sein   Ratsmandat. „Auf den Bruch der Koalition und den Sturz Arneckes haben die Gegner einer   rot  ­grünen Zusammenarbeit bei den   Blomberger Grünen seit langem hingearbeitet und den Druck auf Arnecke beständig erhöht. Die Baumfällungen im Vatti­-Park waren allenfalls ein willkom  ­  mener Anlass, nicht aber der wahre Grund   für das Ende von Rot  ­Grün und in der   Folge für den Mandatsverzicht des grünen Fraktionsvorsitzenden,“ stellt SPD­  Stadtverbandsvorsitzender Gottfried Eichhorn fest.

Arnecke selbst bestätigt diese Sichtweise in seiner diesbezüglichen Pressemitteilung: „Ausschlaggebend hierfür sind teils erhebliche Differenzen mit meiner Fraktion bezüglich der zukünftigen   Ausrichtung grüner Politik für Blomberg.“

Veröffentlicht am 15.07.2018

 

Bürgermeister Klaus Geise Kommunalpolitik Ministerin lobt historische Altstadt

Ina Scharrenbach (CDU) zu Gast in Blomberg   

Blomberg. Hohen Besuch konnte unlängst Bürgermeister Klaus Geise begrüßen: Die NRW-Landesministerin für   Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), weilte   auf seine Einladung hin in der Nelkenstadt. Nach einem Stadtrundgang zeigte   sich die Politikerin sichtlich begeistert:   „Sie haben einen Schatz, den sie weiter pflegen sollten. Blomberg hat in den vergangenen Jahren viel für eine identitätsstiftende Entwicklung der Innenstadt getan. Das freut mich zu sehen“, befand die Ministerin.  

Veröffentlicht am 15.07.2018

 

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13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger

02.08.2018 12:11 Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal

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