Timo Möller Kommunalpolitik Gute Resonanz auf neues Baugebiet

Bereits neun Bauplätze verkauft

Großenmarpe. Nach dem kürzlich erfolgten Abschluss der Erschließungsmaßnahmen konnte das Baugebiet  „Grasweg II“ in Großenmarpe nun in  diesem Herbst umgesetzt und realisiert  werden. In der jüngsten Sitzung des  Betriebsausschusses der Blomberger  Immobilien- und Grundstücksverwaltung  (BIG) wurden bereits auf einen Schlag  die ersten neun von insgesamt 27 Bauplätzen an Bauwillige veräußert.

Veröffentlicht am 17.12.2017

 

Kommunalpolitik Multitouch Displays – der richtige Weg ?

Grundschule am Weinberg beantragte hochtechnisierte Ausstattung

Blomberg. Die Grundschule am Weinberg  hatte bei der Verwaltung die Anschaffung  von Multitouch Displays als Ersatz für  Wandtafeln in den Klassenräumen bean- tragt. Über den üblichen Finanzrahmen  der Schule hinaus sollten ab dem Jahr  2018 für die folgenden vier Jahre jeweils  10.000 Euro für ein Gerät zur Verfügung  gestellt werden, in der Summe also 40.000  Euro. Diesem Weg folgte die Politik einmütig nicht“

Veröffentlicht am 17.12.2017

 

Kommunalpolitik Nach fünf Jahren Stabilität: Anpassung der Friedhofsgebühren

 70.000 Euro Entlastung aus dem Stadthaushalt  

Blomberg. Mit der Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe zum  01. 01. 2018 hat die Stadt Blomberg die  finanziellen und strukturellen Entwicklungen der letzten Monate und Jahre in  diesem sensiblen Themenfeld nun abgeschlossen. Nach der letzten Überarbeitung vor fünf Jahren wurde nun neben  einer moderaten Gebührenerhöhung  von durchschnittlich 5,6 Prozent insbesondere die Aufnahme der neuen Bestattungsformen eingegliedert.  

Veröffentlicht am 17.12.2017

 

Klaus-Peter Hohenner Kommunalpolitik Zusatzkosten für Schülertransport bleiben weiter bestehen

Unverständnis über rechtliche  Situation

Blomberg. Auf der Verbandsversammlung  der Förderschule kommentierte Vorsitzender Klaus-Peter Hohenner (SPD) sehr  kritisch, dass auch weiterhin die Lasten  durch den Schülertransport externer  Schüler zu 50 % durch die Träger der  Schule, die Städte Blomberg, Lügde und  Schieder-Schwalenberg, zu tragen seien.  Der Kreis Lippe zahlt aus einem Härtefallfonds lediglich die zweiten 50 % für  insgesamt 32 Kinder aus Dörentrup,  Extertal, Horn-Bad Meinberg, Kalletal,  Lemgo und Schlangen. Entsprechend  war die Verbandsumlage letztlich um  rund 20.000 Euro zu erhöhen.

Veröffentlicht am 17.12.2017

 

Kommunalpolitik 50.000 Euro Einsparpotential

Zahl der Ratsmitglieder reduzieren

Blomberg. Die Fraktionen von SPD und  Bündnis ’90/Die Grünen haben beantragt,  die Anzahl der Ratsmitglieder um sechs  Ratsmandate und drei Wahlbezirke für  die kommende Wahlperiode zu reduzieren. Den neuen Rat sollen wie bisher 32  Ratsmitglieder bilden. Nach dem Kommunalwahlgesetz (§ 3 Abs.  2 Satz 2) müssen die Gemeinden spätestens 45 Monate nach Beginn der Wahlperiode beschließen, dass die Zahl der  zu wählenden Vertreter in der nächsten  Wahlperiode niedriger sein soll, als nach  Kommunalwahlgesetz vorgesehen.

Veröffentlicht am 17.12.2017

 

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20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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