Willkommen auf der Homepage des SPD Stadtverbands Blomberg

 
 

SPD-Fraktionsvorsitzender Günther Borchard Topartikel Kommunalpolitik 26 Maßnahmen vorgesehen

Blomberg. Mit jeweils einstimmigen Beschlüssen haben die städtischen Gremien das in den letzten Monaten intensiv diskutierte Städtebauliche Entwicklungskonzept für die Blomberger Innenstadt beschlossen und einen entsprechenden Förderantrag an die Bezirksregierung geschickt.

Veröffentlicht am 11.07.2010

 

Kommunalpolitik Lüftungsanlagen der Sporthallen

Blomberg. Die Lüftungsanlagen der beiden Sporthallen an der Ulmenallee sollen mit Mitteln des Konjunkturpaketes II saniert werden. Der Rat hat den Auftrag in Höhe von 211tsd. Euro nach vorheriger Ausschreibung an die günstigst bietende Firma vergeben. Hinzu kommen noch die Kosten für die Reinigung der Lüftungskanäle, die mit ca. 30.000 Euro veranschlagt werden.

Veröffentlicht am 09.07.2010

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Günther Borchard Schule und Bildung Neue Möglichkeiten in der Grundschuldebatte?

Blomberg. „Die Verwaltung der Stadt Blomberg wird beauftragt, Szenarien zu entwickeln, die auf der Basis von Grundschuleinzugsbezirken Möglichkeiten des Erhalts der derzeitigen Grundschulstandorte untersucht.“ So lautet der Antrag der SPD-Fraktion an den Rat der Stadt Blomberg im Hinblick auf die Debatte um die Grundschulstandorte. Die Option der Einrichtung von Grundschuleinzugsbezirken ergibt sich aus einer Gesetzesinitiative der SPD-Landtagsfraktion, die es Schulträgern ermöglichen soll, wieder Schulbezirke einzuführen.

Veröffentlicht am 07.07.2010

 

Klaus-Peter Hohenner (SPD), Vorsitzender des Schulausschusses Schule und Bildung Diskussion über Grundschulstandorte

Blomberg. „Nur noch 137 Erstklässler sind im August 2015 einzuschulen. Die Tendenz ist weiter fallend“, betont Schulausschuss-vorsitzender und SPD-Ratsherr Peter Hohenner gegenüber dem Stadboten und fährt fort: „das bedeutet rechnerisch 27 Schüler oder eine Eingangsklasse für jede der fünf Grundschulen unserer Stadt“. Das Schulgesetz verlangt im Interesse einer zuverlässigen Lehrerversorgung mindestens zweizügige Grundschulen. Dies ist nach Auffassung der SPD-Fraktion in Flächengemeinden wie Blomberg nicht durchzuhalten.

Veröffentlicht am 07.07.2010

 

SPD-Stadtverbandsvorsitzender Gottfried Eichhorn Kommunalpolitik SPD beantragt Umbenennung des Hindenburgplatzes


Blomberg. Die SPD-Fraktion beantragt, den Hindenburgplatz umzubenennen und einen Ideenwettbewerb für die Neubenennung des Platzes durchzuführen. Nachdem sich die Teilnehmer an dem vom SPD- Ortsverein Blomberg veranstalteten Workshop „Hindenburgplatz – Pro und Contra einer Umbennenung“ mit großer Mehrheit dafür aussprachen, dem Platz im Herzen der Blomberger Altstadt einen neuen Namen zu geben, votierte auch die SPD-Fraktion für eine Umbenennung.

Veröffentlicht am 19.06.2010

 

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01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.

25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.

19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.

13.08.2010 18:39 Chipkarte ist kein Ersatz für kostenfreie Kitaplätze
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.

12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.

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Zitate

Trotzdem leben. Mit Lust. Tun, was wir zu tun haben – und zwar jetzt. Wir werden noch lange genug tot sein.
[Rita Mae Brown]

 

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