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Topartikel Kommunalpolitik Umbau und Sanierung des Schulzentrums

CDU votiert gegen umfassende Lösung  
Blomberg. Im Mittelpunkt der beiden  letzten Sitzungen des Ausschusses für  Schule, Sport und Kultur stand der bevorstehende Umbau und die Sanierung  des Blomberger Schulzentrums. Mit dem  Auslaufen der Haupt- und der Realschule  und der Errichtung einer Sekundarschule  wurde eine Anpassung der räumlichen  Struktur an die neuen Gegebenheiten  unabdingbar. Die Kosten für den Umbau  und die Sanierung wurden von dem mit  der Planung beauftragten Architekturbüro auf insgesamt etwa 6,5 Mio. Euro  beziffert. SPD und Grüne beantragten  die umfassende Sanierung der Gebäude.  Die CDU votierte dagegen.

Veröffentlicht am 17.12.2017

 

Kommunalpolitik Investitionen im Schulzentrum

Umbau und  Sanierung

Blomberg. Die Fraktionen von SPD und Grünen haben sich für eine zukunftssi chere und umfassende Sanierung im  Schulzentrum ausgesprochen. Doch worum geht es dabei genau?

Veröffentlicht am 17.12.2017

 

Kommunalpolitik Leider kein Spielraum für Steuersenkungen

SPD und Grüne votieren für Haushalt 2018  

Blomberg. Im Hauptausschuss stimmten  die Fraktionen von SPD und Grünen dem  vorliegenden Zahlenwerk des Kämmerers  Rolf Stodieck zu. Für den Rat wurde eine  entsprechende Beschlussempfehlung  mit den Stimmen der beiden Fraktionen  beschlossen. Der neue Haushalt bein- haltet keine Steuererhöhungen, d. h. die  Sätze für Grundsteuer A und B sowie die  Gewerbesteuer bleiben unverändert. Im Hauptausschuss fand eine ausführliche Debatte über diese Frage statt.

Veröffentlicht am 17.12.2017

 

Günther Borchard Kommunalpolitik Nur bescheidene Förderung für Blomberg

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

Berlin/Düsseldorf/Blomberg. Aus dem  Investitionspaket des Bundes zur Mo- dernisierung und Sanierung der Schulen  von 3,5 Milliarden Euro erhält die Stadt  Blomberg für ihre Schullandschaft gerade  einmal 540.000 Euro. Diese Zahl teilte  der Kämmerer im Rahmen der Haus- haltsberatungen mit.

Veröffentlicht am 17.12.2017

 

Timo Möller Kommunalpolitik Gute Resonanz auf neues Baugebiet

Bereits neun Bauplätze verkauft

Großenmarpe. Nach dem kürzlich erfolgten Abschluss der Erschließungsmaßnahmen konnte das Baugebiet  „Grasweg II“ in Großenmarpe nun in  diesem Herbst umgesetzt und realisiert  werden. In der jüngsten Sitzung des  Betriebsausschusses der Blomberger  Immobilien- und Grundstücksverwaltung  (BIG) wurden bereits auf einen Schlag  die ersten neun von insgesamt 27 Bauplätzen an Bauwillige veräußert.

Veröffentlicht am 17.12.2017

 

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20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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